Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zur möglichen Beteiligung der Bundeswehr an der Sicherung der Straße von Hormus geäußert. In einer Stellungnahme betonte er, dass eine solche Mission nur mit Zustimmung des Bundestags erfolgen könne. „Nur mit dem Bundestag“, so der Minister wörtlich. Die Äußerung erfolgte vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen in der Region, die für den globalen Öltransport von strategischer Bedeutung ist. Pistorius unterstrich die Notwendigkeit einer parlamentarischen Debatte und Entscheidung, bevor deutsche Soldaten in einem solchen Einsatz gebunden werden. Die genauen Modalitäten und der Umfang einer möglichen Beteiligung seien noch nicht abschließend geklärt. Der Minister verwies darauf, dass die Bundesregierung in engem Austausch mit internationalen Partnern stehe, um die Sicherheit der Seewege zu gewährleisten. Eine Entscheidung über eine Entsendung von Kräften werde jedoch nicht ohne die Zustimmung des Parlaments getroffen. Die Straße von Hormus gilt als eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt, durch die ein erheblicher Teil des weltweiten Öltransports abgewickelt wird. Spannungen in der Region haben in der Vergangenheit immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen geführt. Pistorius‘ Äußerung unterstreicht die verfassungsrechtliche Verankerung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Diskussion über eine mögliche Beteiligung wird in den kommenden Wochen voraussichtlich anhalten.
