Politischer Konsens gegen digitale Gewalt nach Ulmen-Fernandes-Skandal
Der Skandal um Schauspielerin Collien Fernandes (44) und ihren Ex-Mann Christian Ulmen (50) hat in Berlin politische Wellen geschlagen. Nachdem Fernandes ihren früheren Partner angezeigt hatte, weil er angeblich KI-generierte pornografische Aufnahmen von ihr ins Internet gestellt haben soll, formiert sich nun parteiübergreifender Widerstand gegen digitale Gewalt.
Justizministerin Hubig plant schärfere Strafen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (57, SPD) kündigte bereits am vergangenen Freitag an, mit einem neuen Gesetz Strafbarkeitslücken im Bereich digitaler Gewalt schließen zu wollen. Konkret sollen für gefälschte Pornos, heimliche Sex-Fotos oder digitale Überwachung künftig bis zu zwei Jahre Haft drohen. „Digitale Gewalt ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck eines strukturellen Problems“, betonte die Ministerin in ihrer Stellungnahme.
Junge Abgeordnete fordern schnelles Handeln
Besonders die jüngeren Mitglieder des Bundestags zeigen sich entschlossen. Abgeordnete der Initiative „Brand New Bundestag“ von CDU, SPD, Grünen und Linken veröffentlichten einen gemeinsamen Aufruf, in dem sie ein entsprechendes Gesetz „zügig, wirksam und lückenlos“ verabschiedet sehen wollen. Zu den Unterzeichnern gehören:
- Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (35, SPD)
- Sascha van Beek (42, CDU)
- Schahina Gambir (34, Grüne)
- Rasha Nasr (33, SPD)
- Kassem Taher Saleh (32, Grüne)
- Donata Vogtschmidt (28, Linke)
Fokus auf KI-generierte Inhalte und Deepfakes
Ein besonderer Schwerpunkt der geplanten Gesetzesinitiative liegt auf der Bekämpfung neuer Formen digitaler Übergriffe. Deepfakes und KI-generierte Inhalte dürften keine „juristische Grauzone“ mehr bleiben, fordern die Politiker. Neben strengeren gesetzlichen Regelungen verlangen sie auch eine bessere Ausstattung für Ermittlungsbehörden und Beratungsstellen, um Betroffenen schneller helfen zu können.
Fernandes erhebt schwere Vorwürfe
Anlass der politischen Initiative sind neben allgemeinen Fällen digitaler Gewalt gegen Frauen insbesondere die jüngsten Vorwürfe von Collien Fernandes. Die Moderatorin und Schauspielerin beschuldigt ihren Ex-Mann Christian Ulmen, Fake-Profile erstellt, gefälschte Nacktbilder verbreitet und sogar KI-generierte pornografische Aufnahmen von ihr ins Netz gestellt zu haben. Ulmen bestreitet alle Anschuldigungen vehement.
Die Vorwürfe haben eine breite öffentliche Debatte über den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter ausgelöst. Politiker aller Fraktionen betonen, dass die geplante Gesetzesverschärfung nicht nur im Fall Fernandes-Ulmen, sondern für alle Betroffenen digitaler Gewalt gelten soll. Die Initiative „Brand New Bundestag“, ein Netzwerk jüngerer Bundestagsabgeordneter, will mit ihrem Engagement sicherstellen, dass moderne Technologien nicht zur Verletzung persönlicher Rechte missbraucht werden können.
