Der Prozess gegen fünf Mitglieder der Gruppe „Ulm5“ begann am Montag im streng gesicherten Justizgebäude in Stuttgart-Stammheim. Die Angeklagten, drei Frauen und zwei Männer zwischen 25 und 40 Jahren, sollen im September 2025 in die Räume des israelischen Rüstungsunternehmens Elbit in Ulm eingedrungen sein. Laut Anklage haben sie die Wände mit Graffiti besprüht und Inventar zerstört. Der entstandene Schaden beläuft sich auf mehrere Millionen Euro. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor.
Tumultartige Szenen im Gerichtssaal
Bereits vor Prozessbeginn verteilten Unterstützer der Gruppe mehrfach Presseerklärungen an die anwesenden Journalisten. Justizbeamte sammelten diese jedoch umgehend wieder ein. Als die Angeklagten mit eineinhalbstündiger Verspätung in Handschellen in den Saal geführt wurden, applaudierten Dutzende Zuschauer, jubelten und skandierten Parolen. Die Angeklagten grüßten ihre Anhänger, lächelten und zeigten das Friedenssymbol. Die Richterin hatte noch niemandem das Wort erteilt, dennoch redeten die Verteidiger wild durcheinander und stellten diverse Anträge.
Hintergrund der Gruppe „Ulm5“
Die fünf Aktivisten bezeichnen sich selbst als „Ulm5“ und sollen der Organisation „Palestine Action Germany“ angehören. Diese Gruppe ist dezentral organisiert und hat Ableger in mehreren Ländern. „Palestine Action“ wurde in Großbritannien im vergangenen Jahr verboten, nachdem Aktivisten auf einen Luftwaffenstützpunkt eingedrungen waren und Flugzeuge der Royal Air Force mit Farbe besprüht hatten. Die „Ulm5“-Mitglieder wurden nach ihrer Tat am Tatort widerstandslos festgenommen und sitzen seither wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft. Sie hatten Bekennervideos in sozialen Medien veröffentlicht.
Weiterer Prozessverlauf
Der Prozess ist auf mehrere Verhandlungstage angesetzt. Die Angeklagten haben sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert. Die Verteidigung kündigte an, die Vorwürfe der kriminellen Vereinigung bestreiten zu wollen. Die Richterin ermahnte die Zuschauer mehrfach zur Ruhe. Es wird erwartet, dass auch in den kommenden Sitzungen mit weiteren Unterstützeraktionen zu rechnen ist.
