China ermittelt gegen Politbüro-Mitglied Ma Xingrui
Die chinesische Führung unter Machthaber Xi Jinping setzt ihre umfassende Antikorruptionskampagne mit unverminderter Härte fort. Nun hat es erneut ein hochrangiges Mitglied des mächtigen Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas getroffen. Wie die Zentrale Disziplinarkommission offiziell mitteilte, wird gegen Ma Xingrui wegen des Verdachts auf schwerwiegende Verstöße gegen Gesetz und Disziplin ermittelt.
Details zur Untersuchung
Ma Xingrui, der auch als stellvertretender Leiter der zentralen Arbeitsgruppe für den ländlichen Raum fungiert, war zuletzt Ende Oktober 2025 öffentlich in Erscheinung getreten. Bereits im Juli desselben Jahres war er von seinem Amt als Parteichef der umstrittenen Region Xinjiang abgesetzt worden. Die Disziplinarkommission gab keine weiteren Einzelheiten zu den konkreten Vorwürfen bekannt, betonte jedoch den ernsten Charakter der Ermittlungen.
Diese Untersuchung reiht sich ein in eine Serie von Disziplinarverfahren gegen hochrangige Parteimitglieder und Militärs, die in den letzten Monaten eingeleitet wurden. Die Kampagne richtet sich zunehmend gegen amtierende Mitglieder der politischen und militärischen Elite, was die Entschlossenheit der Führung unterstreicht.
Militärische Säuberungswelle
Parallel zu den politischen Ermittlungen findet eine umfassende Säuberung in den militärischen Führungsgremien statt:
- Im Januar wurde bereits gegen General Zhang Youxia, ebenfalls Politbüro-Mitglied, eine Untersuchung eingeleitet.
- Mit He Weidong wurde ein weiterer ranghoher General von seinem Posten entfernt.
- Durch den Sturz der beiden Vize-Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission ist dieses oberste militärische Führungsgremium von sieben auf nur noch zwei Personen geschrumpft.
- Weitere Mitglieder wie Li Shangfu (2024) und Miao Hua (2025) wurden ausgeschlossen.
- Eine unbekannte Zahl von Kommandeuren wurde entlassen, darunter auch die Führung der für die nukleare Abschreckung zuständigen Streitkräfte.
Diese Entwicklung ist besonders bemerkenswert, da sie zeitgleich mit der umfassenden Modernisierung und dem Ausbau der chinesischen Streitkräfte erfolgt. Zhang Youxia galt als einer der wenigen verbliebenen Veteranen mit Kampferfahrung in der Volksbefreiungsarmee und wäre einer der Hauptentscheidungsträger bei einem möglichen Angriff auf Taiwan gewesen.
Politische Implikationen
Das Politbüro bleibt das zentrale Entscheidungsgremium der regierenden Kommunistischen Partei Chinas. Die aktuellen Ermittlungen gegen Ma Xingrui demonstrieren, dass Xi Jinpings Rosskur gegen Korruption auch vor den höchsten Parteikadern nicht Halt macht. Viele der alten Führungskader haben in den vergangenen Jahren bereits ihre Posten verloren, doch die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass die Kampagne weiter an Intensität gewinnt.
Die Zentralen Militärkommission besteht nun nur noch aus Xi Jinping als Vorsitzendem und dem neu beförderten Vize-Vorsitzenden Zhang Shengmin. Diese personelle Verdichtung der Machtstrukturen unterstreicht die Kontrolle der Parteiführung über alle Bereiche des Staates, insbesondere über das Militär.
