US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einer Senatsanhörung scharf auf Kritik reagiert. Der Minister, der für seine dünne Haut bekannt ist, lieferte sich einen giftigen Schlagabtausch mit Demokraten und Republikanern. Dabei ging es um seine Darstellung der militärischen Erfolge im Iran-Konflikt und um die rechtliche Grundlage des Einsatzes.
Vorwürfe der Schönfärberei
Der demokratische Senator Jack Reed aus Rhode Island warf Hegseth vor, Präsident Donald Trump ein geschöntes Bild der Lage im Iran zu präsentieren. „Das Problem ist, dass Ihre Darstellung völlig übertrieben ist“, sagte Reed. Das iranische Regime sei weiterhin an der Macht, und die Fähigkeiten zur Urananreicherung bestünden fort. Reed äußerte die Sorge, dass Hegseth dem Präsidenten nur sage, was dieser hören wolle, nicht aber, was er hören müsse. „Derart vollmundige Erfolgsmeldungen sind schlecht für den Präsidenten und schlecht für unsere Truppen, die ihr Leben riskieren“, so Reed.
Hegseth geht in die Offensive
Statt sich zu rechtfertigen, griff Hegseth die Kritiker direkt an. Er warf Reed und anderen Senatoren vor, mit ihrer Kritik „rücksichtslos und schwach“ zu agieren. Der größte Feind seien derzeit „Neinsager und die defätistischen Worte von Demokraten und manchen Republikanern“. Hegseth räumte auf Nachfrage des demokratischen Senators Richard Blumenthal ein, dass die Unterstützung für den Krieg in der Bevölkerung gering sei, machte dafür aber die demokratischen Gegner verantwortlich.
Umstrittene Auslegung des War Powers Act
Inhaltlich sorgte Hegseth mit der Einschätzung für Aufsehen, die US-Regierung dürfe den Krieg gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses fortsetzen. „Wir befinden uns derzeit in einer Waffenruhe, was nach unserem Verständnis bedeutet, dass die 60-Tage-Frist pausiert oder stoppt“, sagte er vor dem Streitkräfteausschuss. Der demokratische Senator Tim Kaine hatte Hegseth mit der nahenden Frist konfrontiert, die einen Präsidenten zum Truppenabzug zwingt, wenn der Kongress nicht zustimmt. Auf die Frage, ob Trump um eine 30-tägige Verlängerung bitten werde, ging Hegseth nicht ein.
Hintergrund ist die War Powers Resolution von 1973, die Militäreinsätze ohne Zustimmung des Kongresses auf maximal 60 Tage begrenzt. Eine Pausierung der Frist bei Waffenruhe ist im Gesetz nicht vorgesehen. Wann die Frist genau abläuft, ist unklar: Trump informierte den Kongress am 2. März, der Krieg begann am 28. Februar. Je nach Berechnung könnte die Frist am 30. April oder 1. Mai enden.
Hegseth verteidigt den Krieg
Bei derselben Anhörung verteidigte Hegseth den Krieg mit scharfen Worten. Er wies die Darstellung zurück, die US-Truppen steckten in einem ausweglosen Konflikt fest. „Sie nennen es einen Sumpf und liefern unseren Feinden damit Propagandamaterial? Schämen Sie sich für diese Aussage“, sagte Hegseth mit Blick auf die Demokraten. Er verwendete den Ausdruck „quagmire“, der eine schwierige Situation beschreibt, aus der man sich kaum befreien kann.
