Niedersachsens Regierungschef bekennt sich auf der Hannover Messe zur Verteidigungsindustrie
Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat auf der Hannover Messe ein klares Bekenntnis zur Verteidigungsindustrie abgegeben. In seiner Rede betonte er die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit zwischen Industrie und Verteidigung, um die Sicherheit Deutschlands und Europas zu gewährleisten.
„Wir wollen ein Teil der Lösung sein“
„Niedersachsen bekennt sich klar zur Industrie, bekennt sich klar zur Bundeswehr, bekennt sich klar zur Verteidigungs- und Rüstungsindustrie“, erklärte Lies mit Nachdruck. Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Wir wollen ein Teil der Lösung sein, um Deutschland, um Europa sicherzumachen.“ Diese Aussage unterstreicht den strategischen Kurswechsel, den die Landesregierung in der Sicherheitspolitik vollzieht.
Hybride Bedrohungen erfordern neue Realität
Lies verwies auf die sich rapide verändernde sicherheitspolitische Lage. Sabotage, Drohnenüberflüge, Desinformation und Cyberangriffe stünden mittlerweile auch in Niedersachsen auf der Tagesordnung. „Das sage ich nicht, um Angst zu machen, sondern um die Realität zu beschreiben“, so der Ministerpräsident. Die Bilder aus der Ukraine und dem Iran sowie die zunehmenden hybriden Bedrohungen machten deutlich, dass eine Rückkehr zu vermeintlich selbstregulierenden Zeiten nicht mehr möglich sei.
Resilienz von Wirtschaft und Gesellschaft stärken
Es dürfe nicht bei der bloßen Analyse von Risiken bleiben, mahnte Lies. Entscheidend sei vielmehr, die Resilienz von Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Der kürzliche Stromausfall in Berlin habe gezeigt, „wie anfällig unsere Infrastruktur ist und wie notwendig es ist, darauf reagieren zu können“. Vorbereitungen auf Bedrohungen von außen sowie auf große Schadenslagen im Inneren seien unerlässlich.
Brückenschlag zwischen Industrie und Rüstung
Der Regierungschef sprach von einem notwendigen „Brückenschlag“ zwischen klassischer Industrie und Rüstungsindustrie. Den aktuellen Herausforderungen werde man nur gerecht, wenn Industriepolitik und Verteidigungsindustrie als Ganzes betrachtet würden. Die Hannover Messe rücke das Thema Rüstung in diesem Jahr erstmals stärker in den Fokus, was den engen Austausch zwischen Politik und Industrie fördere. „Man muss sich nicht mehr verstecken, um über etwas zu reden, was den Menschen Sicherheit gibt“, betonte Lies.
Zeitenwende bedeutet mehr als strategische Neuausrichtung
Die von Bundeskanzler Olaf Scholz proklamierte Zeitenwende bedeute dabei mehr als eine rein strategische Neuausrichtung der Verteidigungspolitik. Dazu gehöre auch, industrielle und technologische Kompetenzen gezielt zu stärken. Lies forderte eine integrierte Herangehensweise, bei der die Verteidigungsfähigkeit Europas insgesamt im Mittelpunkt stehe. Nur durch eine verstärkte Kooperation könne den komplexen Sicherheitsherausforderungen der Gegenwart wirksam begegnet werden.
