Nato 3.0: USA werben für neue Bündnis-Ära nach Grönland-Konflikt
Nach Wochen schwerer interner Spannungen und dem von US-Präsident Donald Trump angezettelten Grönland-Konflikt stehen die Zeichen in der Nato nun überraschend auf Deeskalation. Bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel zeigte sich die US-Regierung am Donnerstag zufrieden mit den europäischen Bemühungen um eine fairere Lastenteilung und sicherte den Alliierten mit deutlichen Worten Bündnistreue zu. Zugleich warb sie für eine grundlegend erneuerte Nato, die sie als "Nato 3.0" bezeichnet.
Versöhnliche Töne aus Washington
Der in Vertretung für US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nach Brüssel gereiste Staatssekretär Elbridge Colby hielt im Nordatlantikrat eine beruhigende Rede. "Wir werden weiterhin die erweiterte nukleare US-Abschreckung gewährleisten. Und wir werden – in begrenzterem und stärker fokussiertem Umfang – auch weiterhin konventionelle Fähigkeiten bereitstellen, die zur Verteidigung der Nato beitragen," sagte Colby. Seine versöhnlichen Worte wurden als deutliches Signal der Entspannung gewertet, nachdem im Grönland-Konflikt zeitweise sogar ein Ende des Bündnisses nicht ausgeschlossen worden war.
Von Nato 2.0 zu Nato 3.0
Colby sprach von einer "sehr starken Grundlage, um partnerschaftlich zusammenzuarbeiten" und erläuterte seine Vision einer "Nato 3.0", die auf Partnerschaft statt Abhängigkeit beruhen soll. "Es geht um eine Rückkehr zu dem, wofür die Nato ursprünglich gedacht gewesen sei," sagte der Staatssekretär. "Dies seien Verteidigung und Abschreckung."
In seiner Rede vor den Verteidigungsministern unterschied Colby zwischen verschiedenen Entwicklungsstufen des Bündnisses:
- Nato 2.0: Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion geprägt von umfangreicher Abrüstung und Operationen außerhalb des Bündnisgebiets
- Nato 3.0: Erfordert, dass die Verbündeten die primäre Verantwortung für die konventionelle Verteidigung Europas tragen
Colby lobte konkret, dass sich die Europäer im vergangenen Jahr verpflichtet hätten, sich federführend um die konventionelle Verteidigung zu kümmern.
Strategischer Pragmatismus statt Rückzug
Mit Blick auf den neuen US-Fokus auf den Pazifikraum betonte Colby, dass die Priorisierung jener Schauplätze und Herausforderungen, bei denen nur amerikanische Macht eine entscheidende Rolle spielen könne, nicht gleichbedeutend mit einem Rückzug aus Europa sei. "Dies sei vielmehr eine Bekräftigung von strategischem Pragmatismus und die Anerkennung der unbestreitbaren Fähigkeit der Verbündeten, selbst mehr zu tun," erklärte er.
Der Staatssekretär warnte vor unrealistischen Erwartungen: "Eine Strategie, die so tut, als könnten die Vereinigten Staaten auf unbestimmte Zeit der primäre konventionelle Verteidiger Europas sein und zugleich andernorts überall die entscheidende Last tragen, ist weder nachhaltig noch umsichtig."
Deutschland übernimmt mehr Verantwortung
Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte zeigte sich bei dem Verteidigungsministertreffen zufrieden und verwies konkret auf die von der deutschen Bundesregierung geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Diese sollen bis 2029 auf knapp 153 Milliarden Euro steigen und würden dann fast dreimal so hoch liegen wie noch 2021. "Angesichts der Tatsache, dass sich die USA stärker um die Lage im Pazifik kümmern müssten, sei es entscheidend, dass Europa und Kanada mehr Verantwortung übernähmen," betonte Rutte.
Deutsche Kandidatur für Nato-Spitzenposten
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kündigte am Rande des Ministertreffens an, dass Deutschland mit Generalinspekteur Carsten Breuer seinen ranghöchsten Soldaten in das Rennen um den Posten des Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses schickt. Der Job gilt neben dem Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa als der einflussreichste für Militärs.
Pistorius sagte, Breuer habe sich aufgrund seiner analytischen Fähigkeiten und seines Weitblicks einen Namen gemacht - gerade auch mit Blick auf die Bedrohungslage in Europa. "Er werde hochgeschätzt und habe deshalb zahlreiche Unterstützer."
Breuer ist seit März 2023 Generalinspekteur der Bundeswehr und damit der ranghöchste Soldat Deutschlands. Vor seiner Ernennung war der 61-jährige General Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das er selbst aufgebaut hatte. Bekanntheit erlangte er auch als Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt.
Arktis-Einsatz als Entspannungssignal
Der von Nato-Oberbefehlshaber Alexus G. Grynkewich gestartete Arktis-Einsatz wurde als weiteres Zeichen der Entspannung im Grönland-Konflikt gewertet. In diesem hatte Trump zeitweise mit Strafzolldrohungen einen Verkauf der riesigen Arktisinsel an sein Land erzwingen wollen und behauptet, sonst könnten sich Russland oder China die zu Dänemark gehörende Insel einverleiben.
An dem neuen Arktis-Einsatz mit dem Namen "Arctic Sentry" (auf Deutsch etwa: Wächter der Arktis) wird sich Deutschland im ersten Schritt mit vier Kampfjets vom Typ Eurofighter und Flugzeugen zur Luftbetankung beteiligen. Als weitere mögliche Beiträge nannte Pistorius Seefernaufklärer vom Typ P-8A "Poseidon", U-Boote und Fregatten.
Pistorius betonte die strategische Bedeutung der Arktis: "Dem hohen Norden komme als Verbindung zwischen Nordmeer, Nordatlantik und Atlantik eine zentrale Bedeutung zu - vor allem auch für die Versorgungswege zwischen Nordamerika und Europa. Russland sei in der Arktis als stärkster maritimer Akteur etwas, mit dem man sich beschäftigen müsse."
Neue Führungsstrukturen
Bereits am Dienstag hatte die Nato mitgeteilt, dass die USA in der militärischen Kommandostruktur Spitzenposten an Europäer abgeben werden. Ergebnis ist nach Angaben aus Bündniskreisen, dass Deutsche in der Gesamtschau künftig mehr Führungsverantwortung übernehmen als Amerikaner.
Die Nachfolge des derzeitigen Amtsinhabers Giuseppe Cavo Dragone als Vorsitzender des Nato-Militärausschusses soll bei einer Tagung des Militärausschusses in Kopenhagen im September entschieden werden. Der gewählte Kandidat würde dann im Sommer 2027 das Amt antreten. Theoretisch kann jeder Bündnisstaat einen Kandidaten nominieren.
Insgesamt zeichnet sich bei dem Brüsseler Treffen das Bild einer Nato im Wandel ab: Während die USA ihren Fokus verstärkt auf den Pazifikraum richten, übernehmen europäische Verbündete – und insbesondere Deutschland – mehr Verantwortung für die konventionelle Verteidigung Europas. Die von Colby propagierte "Nato 3.0" soll dabei auf einer neuen Partnerschaftslogik basieren, die Abhängigkeiten reduziert und die jeweiligen Stärken der Bündnispartner besser nutzt.
