Berliner Grüne setzen Listenparteitag fort und komplettieren Landesliste
Nach einer langen Sitzung am Samstag setzen die Berliner Grünen ihren Listenparteitag in Neukölln fort. Im Tagesverlauf wollen die Delegierten die Landesliste der Partei für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September vollständig besetzen, die insgesamt 50 Plätze umfasst. Am Samstag wurden bereits die Kandidatinnen und Kandidaten für die ersten 25 Plätze gewählt. Erst gegen 22.00 Uhr beendete die Partei ihr Treffen, und heute sind nochmals gut elf Stunden Parteitag vorgesehen, um den Prozess abzuschließen.
Führungsspitze der Landesliste steht fest
Angeführt wird die Landesliste von den Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf. Jarasch sicherte sich am Samstag mit einer beeindruckenden Zustimmung von 91,9 Prozent den Listenplatz eins, während Graf mit 85,8 Prozent Platz zwei belegte. Graf war bereits im November als Grünen-Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters gekürt worden und soll im Wahlkampf ein Team mit Jarasch bilden. Die abweichende Reihenfolge auf der Landesliste geht auf die Parteisatzung zurück: Demnach sind für Frauen die ungeraden Listenplätze reserviert, während Männer bei den Grünen nur für die geraden Plätze kandidieren können.
Abstimmungsverfahren und basisdemokratische Herausforderungen
Die Abstimmungen erfolgen mit digitalen Geräten als sogenanntes Stimmungsbild. Als rechtlich bindend gilt die Landesliste erst nach der am Ende des Parteitags geplanten offiziellen Schlussabstimmung. Ursprünglich wollte die Öko-Partei ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl ganz basisdemokratisch durch möglichst viele anwesende Mitglieder bestimmen. Dazu kamen am Samstag zwar rund 950 Berliner Grüne zusammen, was jedoch laut Satzung nicht genug war, um das Treffen beschlussfähig zu machen. Deshalb stimmen nun nur rund 170 zuvor benannte Delegierte über die Landesliste ab.
Die Berliner Grünen haben rund 18.000 Mitglieder, was die Bedeutung dieser innerparteilichen Prozesse unterstreicht. Der Parteitag dient nicht nur der Kandidatenauswahl, sondern auch der Mobilisierung und Vorbereitung auf den anstehenden Wahlkampf, der mit Spannung erwartet wird.
