Enttäuschendes Ergebnis für Münchens Oberbürgermeister
Dieter Reiter, seit 2014 Oberbürgermeister von München, hat bei der OB-Wahl ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Der SPD-Politiker kam am Wahlsonntag nur auf 35,6 Prozent der Stimmen und muss damit in die Stichwahl. Sein Herausforderer Dominik Krause von den Grünen erreichte knapp 30 Prozent, was einen Abstand von nur etwa sechs Prozentpunkten bedeutet.
Skandal um Nebentätigkeit beim FC Bayern
In den Wochen vor der Wahl überschatteten mehrere Enthüllungen den Wahlkampf. Reiter hatte sich ohne vorherige Abstimmung mit dem Stadtrat in den Aufsichtsrat des FC Bayern wählen lassen und Nebeneinkünfte von mindestens 80.000 Euro nicht genehmigen lassen. Die Regierung von Oberbayern prüft inzwischen ein Disziplinarverfahren.
"Es war mir nicht bewusst, dass ich eine Genehmigung benötige", erklärte Reiter dazu. Diese Aussage überraschte viele, da der Jurist seit Anfang der 1980er Jahre für die Stadtverwaltung arbeitet und selbst seine Referenten erst im Februar zur Meldung von Nebeneinkünften aufgefordert hatte.
Reiters öffentliche Entschuldigung
Nachdem Reiter die Debatte zunächst als "Klamauk" bezeichnet hatte, entschuldigte er sich schließlich öffentlich bei den Münchnerinnen und Münchnern. Bei seiner kurzen Stellungnahme im Kreisverwaltungsreferat sagte er: "Ich habe in den letzten zwei Wochen ein, zwei Fehler gemacht. Dafür will ich mich entschuldigen."
Der Oberbürgermeister wirkte bei seinem Auftritt sichtlich geknickt und ließ keine Fragen zu. Nach weniger als fünf Minuten verließ er das KVR wieder, um zur SPD-Wahlparty im Oberanger zu fahren, wo er sich jedoch ebenfalls nur kurz aufhielt.
Reaktionen aus der SPD
In der SPD-Parteizentrale herrschte betretene Stimmung. Bürgermeisterin Verena Dietl räumte ein: "Natürlich ist das Ergebnis unter unseren Erwartungen geblieben." Ein erfahrener Sozialdemokrat kommentierte: "Vielleicht ist das der Denkzettel, dass nicht nur wir den Dieter brauchen, sondern er auch uns."
Besonders emotional reagierte ein Parteimitglied, das sich die Tränen aus den Augen wischte: "Er hat uns in die Augen geschaut und sich entschuldigt. Dass sich ein Reiter, ein Machtmensch, so vor seine Partei stellt, davor habe ich Respekt."
Grüne zeigen sich vorsichtig optimistisch
Bei den Grünen herrschte vorsichtiger Jubel. Die Münchner Grünen-Parteichefin Svenja Jarchow sagte: "Es wirkt danach, dass die Stadt für einen Wechsel bereit ist." Ihre Äußerung klang jedoch, als könne sie das Ergebnis selbst kaum glauben.
Die Juso-Chefin Paula Gundi, die mit Reiter noch Wahlkampf gemacht hatte, analysierte: "Womöglich hätten wir das stärker mit Inhalten unterfüttern müssen." Sie verwies darauf, dass die SPD-Kampagne sich fast ausschließlich auf die Beliebtheit des Oberbürgermeisters konzentriert hatte.
Ausblick auf die Stichwahl
SPD-Parteichef Christian Köning kündigte an: "Wir werden die nächsten zwei Wochen alles geben, dass München weiterhin von einem sozialdemokratischen Oberbürgermeister regiert wird." Auch Reiter selbst werde in den kommenden Wochen wieder Wahlkampf machen und an Infoständen stehen.
Der Vergleich mit der letzten OB-Wahl 2020 zeigt den dramatischen Stimmeneinbruch: Damals hatte Reiter im ersten Wahlgang noch 47,9 Prozent erreicht und seine Herausfordererinnen von CSU und Grünen um mehr als 25 Prozentpunkte distanziert.
Die nächsten zwei Wochen werden zeigen, ob Dieter Reiter das verlorene Vertrauen der Münchner Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen kann oder ob die Stadt tatsächlich bereit ist für einen politischen Wechsel an der Spitze des Rathauses.
