Brandenburgs Justizsenatorin Badenberg: Zwischen Hoffnung und Sorge für den Iran
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU), die im Iran geboren wurde, blickt mit gemischten Gefühlen auf die Entwicklungen in ihrem Herkunftsland. In einer Stellungnahme gegenüber der Deutschen Presse-Agentur äußerte sie sowohl Hoffnung auf politischen Wandel als auch tiefe Besorgnis über mögliche Rückschläge.
Entscheidende Wochen und Monate stehen bevor
„Die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend sein. Ein politischer Neuanfang ist durchaus möglich“, erklärte Badenberg. Gleichzeitig warnte sie vor den Beharrungskräften des autoritären Systems: „Ebenso real ist jedoch das Risiko, dass sich die bestehenden Machtstrukturen neu formieren und an der Unterdrückung festhalten. Die Beharrungskräfte eines autoritären Systems sind nicht zu unterschätzen.“
Die Senatorin betonte, dass der Iran nicht im Chaos versinken dürfe. „Die Menschen dort verdienen Stabilität, Rechtssicherheit und eine verlässliche Perspektive auf Freiheit und Selbstbestimmung – ohne Machtvakuum, ohne neue Gewalt, ohne weiteres Leid.“
Wandel muss aus der Gesellschaft wachsen
Badenberg machte deutlich, dass ein nachhaltiger Wandel nicht allein von außen kommen könne. „Ein Wandel muss auch aus der iranischen Gesellschaft heraus wachsen“, betonte sie. Zugleich unterstrich sie die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft: „Deutschland und andere Staaten tragen Verantwortung, diejenigen zu unterstützen, die sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzen.“
Als Justizsenatorin wisse sie besonders gut, wie fragil Rechtsstaatlichkeit sein könne und wie wertvoll sie sei. „Als gebürtige Iranerin hoffe ich, dass mein Herkunftsland eines Tages die Freiheit erfährt, die viele seiner Bürger seit Jahrzehnten einfordern“, sagte Badenberg mit bewegter Stimme.
Persönlicher Hintergrund prägt die Sichtweise
Felor Badenberg wurde 1975 in Teheran geboren und kam mit ihrer Familie im Alter von zwölf Jahren nach Deutschland. Diese biografische Erfahrung prägt ihre Sichtweise auf die aktuellen Entwicklungen im Iran. Sie steht symbolisch für viele Deutsch-Iraner, die zwischen zwei Kulturen leben und sich sowohl mit Deutschland identifizieren als auch eine besondere Verbindung zu ihrem Herkunftsland bewahren.
Die Senatorin betonte die Bedeutung von behutsamer Unterstützung für demokratische Kräfte im Iran, ohne dabei in Einmischung zu verfallen. Ihr Appell richtet sich sowohl an die deutsche Politik als auch an die europäische Gemeinschaft, eine ausgewogene Haltung zu finden, die den Menschen im Iran wirklich hilft.
