Kommunen übernehmen Verantwortung für warme Mahlzeiten in Schulen
Während die Thüringer Landesregierung mit finanziellen Herausforderungen kämpft, zeigen einige Landkreise bereits Eigeninitiative. In den Regionen Eichsfeld, Gotha, Greiz und Schmalkalden-Meiningen werden Zuschüsse für das Schulessen bereits von den Kommunen finanziert. Diese Information geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Anja Müller hervor.
Solide Haushaltslage ermöglicht kommunale Unterstützung
Die Möglichkeit dieser finanziellen Unterstützung basiert laut Ministerium auf der soliden Haushaltslage der jeweiligen Kommunen. „Die dauernde Leistungsfähigkeit ist gegeben“, heißt es in der offiziellen Stellungnahme bezüglich des Landkreises Eichsfeld. Im Gegensatz dazu verzichten andere Gebiete wie der Kyffhäuserkreis und die Landeshauptstadt Erfurt bisher auf solche Zuschüsse.
Die Landesregierung verfügt derzeit über keinen vollständigen Überblick darüber, welche Kommunen tatsächlich Zuschüsse gewähren und welche nicht. Solche Informationen liegen dem Ministerium nur dann vor, wenn aktuelle kommunale Haushaltspläne bereits zur Genehmigung vorgelegt wurden.
Erhebliche Unterschiede bei den finanziellen Aufwendungen
Die Höhe der bereitgestellten Mittel variiert zwischen den Landkreisen beträchtlich. Der Landkreis Eichsfeld hat für diesen Zweck 1,7 Millionen Euro in seinem Haushalt veranschlagt. Beim Landkreis Schmalkalden-Meiningen sind es immerhin 275.000 Euro, während der Landkreis Gotha 85.000 Euro im aktuellen Etatplan ausweist. Der Landkreis Greiz hingegen stellt lediglich 2.000 Euro zur Verfügung.
Landeszuschuss aufgrund finanzieller Engpässe verschoben
Ob das Land Thüringen in absehbarer Zeit einen eigenen Zuschuss für Mittagessen in Schulen und Kindergärten bereitstellen wird, bleibt ungewiss. Trotz der klaren Verabredung im Koalitionsvertrag der sogenannten Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD, die auf Seite 19 festhält: „Wir werden den Einstieg in ein gesundes, warmes und kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kindergärten auf den Weg bringen – eine Maßnahme, die nicht nur die soziale Teilhabe der Kinder fördert, sondern auch ihre gesunde Ernährung unterstützt.“
Ursprünglich war geplant, mit einem Landeszuschuss für solche Mahlzeiten zum 1. August 2027 zu beginnen. Allerdings zeigten sich während der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2026/2027 erhebliche finanzielle Restriktionen. Die Koalition priorisierte andere Vorhaben, wodurch der geplante Landeszuschuss nicht umgesetzt werden konnte.
„Das Geld ist einfach nicht da“, erklärte der damalige BSW-Fraktionsvorsitzende Frank Augsten Ende 2025 bei der Präsentation der Ausgabenpläne. „Das schmerzt uns sehr, geht aber nicht anders.“ Die angespannte Haushaltslage des Freistaats macht die Realisierung der geplanten Förderung somit vorerst unmöglich, während engagierte Kommunen bereits eigenständig handeln.
