Sportministerin erklärt Gesetzentwurf für parlamentarisch reif
Die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein (CDU), hat am Donnerstag auf der 53. Sportministerkonferenz auf Norderney erklärt, dass der überarbeitete Entwurf zum Sportfördergesetz nun „reif fürs Parlament“ sei. Die kontrovers diskutierte Vorlage habe nach ihrer Ansicht die notwendige Reife für den nächsten legislativen Schritt erreicht.
Ressortprüfung läuft bis Freitag – Kabinettsbefassung möglich
Die finale Ressortprüfung des Gesetzentwurfs laufe noch bis Freitag, so die Ministerin. Sollten bis dahin alle offenen Fragen geklärt sein, „sollte einer Kabinettsbefassung in der kommenden Woche nichts im Wege stehen“, erklärte Schenderlein bei der Pressekonferenz nach dem ersten Konferenztag.
Kritik von Athleten Deutschland wird zurückgewiesen
Zur Kritik des Vereins Athleten Deutschland, der die Beteiligung der Sportlerinnen und Sportler im Entwurf als „weiterhin nicht gewünscht“ ansieht, äußerte sich die Ministerin deutlich: „Wir haben, wie ich finde, schon auch die Thematik der Athletinnen und Athleten gut im Gesetz aufgegriffen.“ Sie verwies zudem auf laufende Gespräche mit Sportverbänden, von denen noch weitere Anregungen erwartet werden.
Parlamentarisches Verfahren folgt auf Kabinettsbefassung
Selbst nach einer Kabinettsbefassung sei das Gesetz noch nicht in Kraft getreten, betonte die 44-Jährige. „Es folgt ein parlamentarisches Verfahren, und auch dort steht natürlich immer auch die Möglichkeit im Raum, dass es über die Fraktionen Änderungsanträge gibt.“ Damit unterstrich sie den demokratischen Prozess der Gesetzgebung.
Spitzensportreform mit unabhängiger Agentur als Kernziel
Besonders wichtig sei der Regierung eine „echte Spitzensportreform“ im Hinblick auf Olympia im eigenen Land, so Schenderlein. „Uns war besonders wichtig, dass wir eine Spitzensportagentur mit einer echten Unabhängigkeit von Politik und Sport gründen.“ Die Zusammensetzung und Arbeitsweise der Gremien sei dazu noch einmal überarbeitet und konsequenter an diesem Ziel ausgerichtet worden.
Stiftungsrat wird erweitert – DOSB gewinnt, Athleten gehen leer aus
Im wichtigen Stiftungsrat der Spitzensportagentur erhält der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) nun drei Sitze statt einem. Das Gremium wird von fünf auf neun Personen erweitert, wobei die weiteren sechs Sitze an die Politik gehen. Athleten Deutschland, das auf eine direkte Beteiligung gehofft hatte, geht bei dieser Verteilung leer aus.
Individuelle Athletenförderung als zentrales Versprechen
Das neue Sportfördergesetz ermögliche es laut Schenderlein, „die Athletenförderung zu verbessern und auch individueller auszurichten, als es bisher der Fall ist“. Damit verspricht die Reform eine gezieltere Unterstützung der Sportlerinnen und Sportler, die den spezifischen Bedürfnissen des Spitzensports besser gerecht werden soll.
