Elon Musk ist mit seiner Klage gegen den ChatGPT-Entwickler OpenAI gescheitert. Eine Jury in Kalifornien entschied, dass die Klage verjährt ist. Musk hatte versucht, die Führungsspitze des KI-Unternehmens zu entmachten.
Hintergrund des Rechtsstreits
Der US-Techmilliardär warf OpenAI-Chef Sam Altman und Topmanager Greg Brockman vor, sie hätten eine wohltätige Organisation gestohlen. Musk forderte, dass Altman und Brockman ihre Posten verlieren und die Unternehmensstruktur geändert wird. Doch die Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass Musk erst nach Ablauf der Verjährungsfrist vor Gericht gezogen war. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers urteilte entsprechend.
Die entscheidende Frage der Verjährung
In dem mehrwöchigen Prozess im kalifornischen Oakland ging es zentral um den Vorwurf des Diebstahls einer gemeinnützigen Organisation. Am Ende war jedoch der Zeitpunkt von Musks Klage im Jahr 2024 entscheidend. Er hatte die Unterstützung von OpenAI bereits 2020 vollständig eingestellt und konnte die Geschworenen nicht überzeugen, dass er erst später Verdacht geschöpft habe. In Kalifornien verjähren solche Vorwürfe nach drei Jahren.
Die Rolle der Geschworenen
Die Geschworenen hatten in dem Verfahren eigentlich nur eine beratende Rolle. Richterin Gonzalez Rogers hatte jedoch bereits vorab angekündigt, dass sie deren Entscheidung zur Verjährungsfrist folgen werde. Daher legten sich die Geschworenen gar nicht erst zum Kern von Musks Vorwürfen fest.
Musks frühere Unterstützung für OpenAI
Musk war in der Anfangszeit ein wichtiger Geldgeber von OpenAI. Insgesamt trug er rund 38 Millionen Dollar zur Finanzierung bei. Bis Mitte 2017 unterstützte er die KI-Entwicklung mit etwa 25 Millionen Dollar an vierteljährlichen Zahlungen und übernahm bis 2020 die Miete im Umfang von gut 12 Millionen Dollar. Ferner gab es vier Fahrzeuge des von ihm geführten Elektroauto-Herstellers Tesla für Top-Mitarbeiter.
Die Struktur von OpenAI
OpenAI besteht aus einem gemeinnützigen Kern und einer auf Gewinn ausgerichteten Firma, die ihm laut Satzung untergeordnet ist. Musk behauptete in seiner 2024 eingereichten Klage, er sei von Altman und Brockman hinters Licht geführt worden. Er habe das Geld ausdrücklich für die Entwicklung künstlicher Intelligenz in einer Non-Profit-Struktur gespendet, argumentierten Musk und seine Anwälte. Inzwischen stecke der Wert aber größtenteils in der gewinnorientierten Firma – und davon profitierten nun Altman, Brockman und der Großinvestor Microsoft. Sie hätten eine gemeinnützige Organisation gestohlen, sagte Musk mehrfach im Prozess.
Die Position von OpenAI
OpenAI widerspricht den Vorwürfen und betont, dass der Non-Profit-Kern weiterhin die Kontrolle habe. Ohne eine zusätzliche auf Gewinn ausgerichtete Firma wäre es unmöglich gewesen, die nötigen Milliardeninvestitionen zu heben, argumentiert OpenAI.
Der Fall zeigt die komplexen rechtlichen und finanziellen Verflechtungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Musk, der selbst mit seinem Unternehmen xAI im KI-Sektor aktiv ist, bleibt ein scharfer Kritiker von OpenAIs Entwicklung.
