US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Zölle auf Autos und Lastwagen aus der Europäischen Union ab nächster Woche auf 25 Prozent zu erhöhen. In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social begründete er diesen Schritt mit dem Vorwurf, die EU halte sich nicht an das vereinbarte Handelsabkommen.
Hintergrund des Zollkonflikts
Im vergangenen Sommer hatten sich Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das eine Obergrenze von 15 Prozent für die meisten EU-Warenimporte in die USA vorsah. Diese Obergrenze sollte auch für europäische Autos und Autoteile gelten. Im Gegenzug verpflichtete sich die EU, Zölle auf US-Industriegüter zu streichen und den Marktzugang für US-Agrarprodukte wie Schweinefleisch und Milchprodukte zu erleichtern.
Umsetzung des Abkommens stockt
Die Umsetzung des Zolldeals wurde jedoch durch weitere Zolldrohungen Trumps im Grönland-Konflikt und durch Unsicherheit nach einer Gerichtsentscheidung, die viele US-Zölle für rechtswidrig erklärt hatte, verzögert. Das Europäische Parlament hatte im März beschlossen, die weitere Umsetzung des Abkommens an strenge Bedingungen zu knüpfen. Die Abgeordneten sprachen sich mehrheitlich dafür aus. Für den Vollzug müssen auch die Mitgliedstaaten noch den entsprechenden Verordnungen zustimmen.
Ausnahme für in den USA produzierte Fahrzeuge
Trump erklärte, dass Autos und Lastwagen von EU-Herstellern, die in den Vereinigten Staaten produziert werden, von den Abgaben ausgenommen seien. Der US-Präsident will damit Autobauer weltweit dazu bewegen, trotz höherer Herstellungskosten mehr in den USA zu produzieren. Derzeit befänden sich zahlreiche Produktionsstätten im Bau, das Investitionsvolumen liege bei über 100 Milliarden US-Dollar (knapp 85,5 Milliarden Euro), so Trump in seinem Beitrag.
Angespanntes Verhältnis zwischen USA und Europa
Das Verhältnis zwischen den USA und europäischen Ländern war zuletzt angespannt. In den vergangenen Tagen hatte Trump Bundeskanzler Friedrich Merz mehrfach verbal angegriffen, nachdem dieser die US-Offensive gegen den Iran kritisiert hatte. Kurz darauf drohte Trump mit einem Abzug von US-Soldaten aus Deutschland. Wenig später stellte er ähnliche Überlegungen für Italien und Spanien in Aussicht. Der US-Präsident kritisiert seit längerem die aus seiner Sicht unzureichende Unterstützung der Europäer in seinem Krieg gegen den Iran.
