USA verhängen drastische Zölle auf patentierte Medikamente
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump plant eine massive Verschärfung der Handelspolitik: Auf patentierte Arzneimittel sollen künftig Zölle in Höhe von 100 Prozent des Warenwertes erhoben werden. Diese Maßnahme geht aus einem Dekret des Weißen Hauses hervor und markiert eine deutliche Verschärfung der amerikanischen Zollpolitik.
EU-Staaten von Zöllen ausgenommen
Für Einfuhren aus der Europäischen Union – und damit auch aus Deutschland – gelten die neuen Zölle nicht. Diese Ausnahme betrifft ebenfalls die Schweiz, das Vereinigte Königreich und Japan. Andere Länder haben die Möglichkeit, ihre Zölle auf null zu senken, wenn sie entsprechende Vereinbarungen mit der US-Regierung treffen und mit dem Bau von Fabriken in den USA beginnen.
Trump hält trotz Gerichtsurteil an Zollpolitik fest
Besonders bemerkenswert ist der Zeitpunkt der Ankündigung: Erst im Februar hatte der Oberste Gerichtshof der USA die meisten von Trump verhängten Zölle für ungültig erklärt. Die Richter urteilten, dass das von Trump bemühte Notstandsgesetz von 1977 den Präsidenten nicht zur Verhängung von Zöllen ermächtige. Dennoch macht die aktuelle Ankündigung deutlich, dass die Regierung an ihrer umstrittenen Handelspolitik festhält.
Trump hat Zölle zum Kernelement seiner zweiten Amtszeit gemacht und verfolgt damit mehrere Ziele:
- Verlagerung von Produktion in die USA
- Sicherung von Arbeitsplätzen
- Generierung von Mehreinnahmen in Milliardenhöhe
Pharmaindustrie im Fokus der Zollpolitik
Die hohen Arzneimittelpreise in den USA sind Trump seit Langem ein Dorn im Auge. Die neuen Zölle auf patentierte Medikamente waren daher von Experten erwartet worden. Die Maßnahmen treten für bestimmte große Unternehmen in 120 Tagen und für kleinere Unternehmen in 180 Tagen in Kraft.
Weitere Anpassungen bei Metallimporten
Zusätzlich zu den Arzneimitteln plant die US-Regierung Anpassungen bei Aluminium-, Stahl- und Kupferimporten. Ein hochrangiger Regierungsbeamter begründete dies damit, dass die gewünschten Zolleinnahmen nicht erzielt worden seien, da die Welt die angegebenen Kosten für Stahlimporte nach Amerika künstlich gesenkt habe.
Der Zollsatz von 50 Prozent soll künftig nicht mehr auf den Preis des Exporteurs erhoben werden, sondern auf den Preis, der am US-Markt fällig wird. Für Unternehmen, die in die USA liefern, könnte dies deutlich höhere Abgaben bedeuten.
Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft
In der deutschen Wirtschaft sind die Folgen von Trumps Zollpolitik bereits deutlich spürbar: Im vergangenen Jahr brachen die Ausfuhren in die USA ein – China löste die Vereinigten Staaten als wichtigsten Handelspartner Deutschlands ab. Deutsche Unternehmen können nach dem Zollurteil des Supreme Court jedoch auf Rückzahlungen in Milliardenhöhe hoffen.
Für andere Produkte könnte der Zollsatz hingegen sinken: Wenn sie zu mehr als 15 Prozent aus Stahl, Aluminium oder Kupfer bestehen, soll künftig ein einheitlicher Satz von 25 Prozent gelten. Zuvor seien 50 Prozent auf den Anteil fällig geworden, der aus einem der Metalle besteht, erklärte der Regierungsbeamte.
