Die Stadt Merseburg kämpft weiterhin mit einem Rückstand bei der Erstellung ihrer Jahresabschlüsse. Wie die Verwaltung mitteilt, kommt man bei der Aufarbeitung der fehlenden Abschlüsse aus den Vorjahren nicht so schnell voran wie ursprünglich geplant. Oberbürgermeister Sebastian Müller-Bahr (CDU) hatte im Herbst noch optimistisch erklärt, es sei „sehr realistisch“, den Jahresabschluss für das Jahr 2022 bis Ende 2025 fertigzustellen. Doch nun zeigt sich, dass die Mitarbeiter im Amt für Finanzen noch immer mit dieser Aufgabe beschäftigt sind.
Auswirkungen auf die Haushaltsführung
Da die Jahresabschlüsse nicht vorliegen, arbeitet die Stadtverwaltung derzeit mit einem vorläufigen Haushalt, der nur eingeschränkte Ausgaben erlaubt. Dies bedeutet faktisch eine Haushaltsführung auf Sparflamme. Investitionen und größere Ausgaben können nur nach strenger Prüfung und mit Zustimmung der Kommunalaufsicht getätigt werden. Die Verzögerung bei den Abschlüssen hat somit direkte Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Stadt.
Gründe für die Verzögerung
Die Stadtverwaltung nennt mehrere Gründe für die langsame Bearbeitung. Zum einen sei die Personalsituation im Finanzamt angespannt, zum anderen seien die Anforderungen an die Buchführung in den letzten Jahren gestiegen. Hinzu komme, dass die fehlenden Abschlüsse aus mehreren Jahren nachgeholt werden müssen, was einen erheblichen Arbeitsaufwand bedeute.
Zeitplan und Genehmigung
Oberbürgermeister Müller-Bahr zeigt sich dennoch zuversichtlich, dass die Abschlüsse bald fertiggestellt werden können. Einen konkreten Termin für die Haushaltsgenehmigung wollte er jedoch nicht nennen. Er betonte, dass die Verwaltung alles daran setze, den Rückstand so schnell wie möglich aufzuholen. Die Bürgerinnen und Bürger müssten sich jedoch auf weitere Einschränkungen einstellen, bis die Jahresabschlüsse vorliegen.
Die Stadt Merseburg steht damit vor einer ähnlichen Situation wie viele andere Kommunen in Sachsen-Anhalt, die ebenfalls mit Rückständen bei Jahresabschlüssen zu kämpfen haben. Die Kommunalaufsicht hat bereits mehrfach auf die Notwendigkeit einer zeitnahen Aufarbeitung hingewiesen.
