Am 1. Mai sollen an deutschen Tankstellen die Preise für Benzin und Diesel aufgrund eines Tankrabattes sinken. Doch wann genau die Entlastung greift, ist ebenso unklar wie die konkrete Umsetzung an der Zapfsäule. Millionen Autofahrer, Familien, Berufspendler, Speditionen, Landwirte, Handwerker und ambulante Pflegedienste hoffen auf eine spürbare Entlastung.
Neue Regelung ab 1. Mai
Der Bundestag hat am vergangenen Freitag (24. April) den Tankrabatt beschlossen, der ab dem 1. Mai in Deutschland gilt. Ziel ist es, die finanziellen Folgen des Iran-Kriegs für Verbraucher an den Zapfsäulen abzumildern. Konkret sinken die Energiesteuern auf Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter. Da auf die entfallende Energiesteuer keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich eine Steuerreduzierung von insgesamt 16,70 Cent. Die Entlastung soll bis Ende Juni befristet sein.
Haken bei der Umsetzung
In welchem Umfang die Spritpreise tatsächlich fallen, war am Montagabend (27. April) noch offen. Ein Haken: Die Energiesteuer wird bereits fällig, wenn der Sprit die Raffinerien oder Großtanklager verlässt. Dies könnte vor dem 1. Mai geschehen sein, sodass der bereits versteuerte Sprit noch mit dem höheren Satz verkauft wird. Tankstellenbetreiber könnten die höheren Steuern dann weitergeben, sodass der Rabatt erst später ankommt.
Unklarer Zeitpunkt der Preissenkung
Laut dpa lässt sich nicht genau vorhersagen, ab wann die Preise sinken – ob um Mitternacht, in den frühen Morgenstunden oder erst im Laufe des Tages. Die Politik erhofft sich dennoch echte Entlastungen, nachdem die sogenannte 12-Uhr-Regel für heftige Kritik gesorgt hatte.
Kritik an der 12-Uhr-Regel
Forscher des ZEW Mannheim (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung) hatten festgestellt, dass die Gewinnmarge bei Super-Benzin in den ersten zwei Wochen nach Einführung der 12-Uhr-Regel im Schnitt um 6 Cent pro Liter höher lag als zuvor. Die Ölkonzerne verdienten durch die erste Sprit-Maßnahme der schwarz-roten Koalition also noch mehr.
