Thüringer CDU will mit Fusionsprämien kleine Kitas zusammenlegen lassen
In vielen Regionen Thüringens sinken die Kinderzahlen in Kindertagesstätten kontinuierlich. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat nun einen konkreten Vorschlag vorgelegt, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken: Ein Landesprogramm mit finanziellen Anreizen für Gemeinden, die kleine Einrichtungen zusammenlegen oder umwidmen.
Landesprogramm als Instrument für passgenaue Lösungen
„Mit dem Landesprogramm geben wir Trägern und Gemeinden ein Instrument an die Hand, um aktiv Verantwortung zu übernehmen und passgenaue Lösungen vor Ort zu entwickeln – sei es durch Kooperationen, Zusammenschlüsse oder neue Nutzungskonzepte“, erläuterte CDU-Fraktionschef Andreas Bühl in Erfurt. Das für 2027 geplante und befristete Programm soll Teil der anstehenden Überarbeitung des Kindergartengesetzes werden, die noch im März ins Parlament eingebracht werden soll.
Konkret sieht der Vorschlag vor, dass Gemeinden finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kleine Kitas zusammenlegen und dafür Investitionen tätigen müssen. Zusätzlich soll es Fördermittel geben, wenn aufgegebene Kindergartenstandorte einer neuen Nutzung zugeführt werden – beispielsweise als Begegnungsstätten, Einrichtungen der Tagespflege oder Mehrgenerationenhäuser. Für diese Fusionsprämien sind rund zwölf Millionen Euro im Haushalt vorgesehen.
Demografischer Wandel als treibende Kraft
Hintergrund der Reformbemühungen ist der deutliche demografische Wandel, der insbesondere ländliche Regionen Thüringens betrifft. In vielen Kindergärten gehen die Kinderzahlen teils drastisch zurück, was bereits zu Schließungen geführt hat. „Die Koalition hat die Herausforderungen durch sinkende Geburtenzahlen frühzeitig erkannt“, betonte Bühl. „Kindergärten sind Bildungsorte und soziale Mittelpunkte in unseren Gemeinden. Deshalb setzen wir alles daran, tragfähige und realistische Lösungen für die Regionen zu entwickeln.“
Das übergeordnete Ziel besteht darin, wohnortnahe Betreuungsstrukturen langfristig zu sichern und qualitativ hochwertige Angebote in der Fläche zu gewährleisten. Der CDU-Vorschlag wird nun innerhalb der sogenannten Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD diskutiert, bevor er in den parlamentarischen Prozess einfließt.
Weitere Änderungen im Kindergartengesetz
Parallel zu den Fusionsprämien plant die Landesregierung weitere Neuerungen im Thüringer Kindergartengesetz. Dazu gehört die Einführung eines dritten beitragsfreien Kindergartenjahres, das von den Linken in früheren Haushaltsverhandlungen durchgesetzt wurde. In Thüringen sind bereits die letzten beiden Kindergartenjahre kostenlos.
Auf Initiative der SPD-Fraktion sollen zudem kleine Kindergärten finanziell gestärkt werden: Für sie soll im laufenden Jahr die sogenannte Kopfpauschale erhöht werden, die das Land an die Träger der Einrichtungen zahlt. Für diese Maßnahme sind etwa fünf Millionen Euro eingeplant.
Qualitätsschub für frühkindliche Bildung
Thüringens Bildungsminister Christian Tischner (CDU) kündigte an, dass die Novelle des Kindergartengesetzes auch für einen deutlichen Qualitätsschub in der frühkindlichen Bildung genutzt werden soll. „Wir nutzen diese Novelle zugleich für den nächsten Qualitätsschub an Thüringer Kindergärten – mit einem verbindlichen Qualitätsrahmen, der klare Verantwortlichkeiten schafft: für die pädagogische Arbeit, für den Übergang in die Schule, für Kinderschutz und Beteiligung“, erklärte der Minister.
Ein zentraler Abschnitt des Gesetzes, der sich mit den Zielen und Aufgaben der Kindertageseinrichtungen befasst, soll weitgehend neu gefasst werden. Damit reagiert die Landesregierung nicht nur auf demografische Veränderungen, sondern setzt auch verstärkt auf qualitative Verbesserungen in der elementaren Bildungslandschaft Thüringens.
