Collien Fernandes mobilisiert für Demonstration gegen sexualisierte Gewalt
Die Moderatorin und Schauspielerin Collien Fernandes (44) hat öffentlich für eine Demonstration gegen sexualisierte Gewalt geworben, die am kommenden Sonntag am Brandenburger Tor in Berlin stattfinden soll. In einem emotionalen Instagram-Post schrieb Fernandes: „Sexuelle Gewalt, physische und psychische Gewalt sind weiter verbreitet, als man ahnen mag. Sie finden statt, in der Mitte unserer Gesellschaft.“ Ihre Worte unterstreichen die Dringlichkeit des Themas, das durch ihre eigenen Erfahrungen zusätzliche Aufmerksamkeit erhalten hat.
Hintergrund der Debatte und rechtliche Auseinandersetzungen
Die aktuelle Diskussion über digitale Gewalt wurde durch schwere Vorwürfe von Fernandes gegen ihren Ex-Partner, den Schauspieler Christian Ulmen, ausgelöst. Der „Spiegel“ hatte zunächst über diese Anschuldigungen berichtet. Ulmens Anwalt Christian Schertz kündigte daraufhin rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung an und bezeichnete sie als „in großen Teilen um eine unzulässige Verdachtsberichterstattung“. Er warf den Medien vor, „unwahre Tatsachen aufgrund einer einseitigen Schilderung“ zu verbreiten.
„Feminist Fight Club!“ organisiert Demonstration
Die Demonstration am Sonntag um 16:00 Uhr wird von einem neu gegründeten Bündnis namens „Feminist Fight Club!“ organisiert. Das Bündnis erklärt, es gehe um Solidarität mit allen Betroffenen und darum, „auf strukturelle Missstände und Gesetzeslücken im Kontext von digitaler und analoger sexualisierter Gewalt in Deutschland aufmerksam zu machen“. Bei der Polizei waren bis Samstagnachmittag 500 Teilnehmer angemeldet, was das wachsende Interesse an dieser wichtigen gesellschaftlichen Debatte widerspiegelt.
Politischer Druck für Gesetzesreformen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat angekündigt, zügig ein Gesetz zum besseren Schutz vor digitaler Gewalt vorzulegen. SPD-Rechts- und Innenpolitikerinnen begrüßen diesen Schritt ausdrücklich. Carmen Wegge, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, sagte im WDR: „Wir hängen da auf jeden Fall hinterher“, und betonte die Notwendigkeit, die rechtliche Situation in Deutschland zu verbessern. Sie zeigte sich erleichtert, dass man sich nun „auf der Zielgeraden“ befinde.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) unterstützt Hubigs Vorstoß nachdrücklich. Sie erklärte: „Ein wirksames digitales Gewaltschutzgesetz muss Lücken im Strafgesetz schließen. Wer Menschen im Netz jagt, bedroht oder entwürdigt, greift ihre Würde genauso an wie auf offener Straße. Dagegen muss der Staat konsequent, entschlossen und mit strafrechtlichen Konsequenzen reagieren.“
Geplante Gesetzesänderungen und Schutzmaßnahmen
Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das Cyberstrafrecht zu reformieren und Strafbarkeitslücken zu schließen, insbesondere „bei bildbasierter sexualisierter Gewalt. Dabei erfassen wir auch Deep Fakes“. Justizministerin Hubig kündigte an, noch im Frühjahr einen Gesetzentwurf vorzulegen, der sicherstellen soll, dass herabwürdigende Bilder schneller aus dem Netz entfernt und Täter wirksam bestraft werden können. Der Entwurf befindet sich laut Hubig bereits „auf der Zielgeraden“ und wird in der kommenden Woche innerhalb der Bundesregierung in die sogenannte Koordinierung gehen.
Geplant sind unter anderem folgende Maßnahmen:
- Das Herstellen und Verbreiten pornografischer Deepfakes soll unter Strafe gestellt werden.
- Betroffene sollen die Möglichkeit erhalten, Accounts sperren zu lassen, von denen diese Taten ausgehen.
- IP-Adressen sollen für drei Monate gespeichert werden dürfen, um die Ermittlungsarbeit der Behörden zu erleichtern.
Forderungen nach Gleichstellung digitaler und physischer Gewalt
Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) befürwortet eine Reform des Sexualstrafrechts, um digitale und physische Gewalt gleichzustellen. In einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer „Rheinische Post“ schrieb sie: „Digitale Gewalt ist reale Gewalt“. Sie forderte, dass sich dies im Strafrecht widerspiegeln müsse, und erklärte: „Wir wollen deshalb das Sexualstrafrecht dahingehend reformieren, dass digitale und physische Gewalt gleichgestellt werden.“ Neubaur wies darauf hin, dass „immer noch erhebliche Strafbarkeitslücken im Bereich von Deepfakes“ bestehen und forderte zudem die Einrichtung spezialisierter Gerichte für sexuelle Gewalt, sowohl analog als auch digital.
Die Debatte um sexualisierte Gewalt, angestoßen durch Collien Fernandes, zeigt deutlich, dass dringender Handlungsbedarf auf politischer und gesellschaftlicher Ebene besteht. Die geplanten Gesetzesreformen und die Demonstration in Berlin sind wichtige Schritte, um Betroffene besser zu schützen und das Bewusstsein für dieses gravierende Problem zu schärfen.
