Collien Fernandes mobilisiert für Demonstration gegen sexualisierte Gewalt
Die Moderatorin und Schauspielerin Collien Fernandes (44) hat eindringlich für eine Demonstration gegen sexualisierte Gewalt geworben, die für diesen Sonntag am Brandenburger Tor in Berlin geplant ist. In einem emotionalen Instagram-Post betonte die Künstlerin: „Sexuelle Gewalt, physische und psychische Gewalt sind weiter verbreitet, als man ahnen mag. Sie finden statt, in der Mitte unserer Gesellschaft.“ Ihre Worte haben eine breite gesellschaftliche Debatte über digitale und analoge Gewaltformen entfacht.
Hintergrund: Vorwürfe und rechtliche Auseinandersetzungen
Auslöser der aktuellen Diskussion sind schwere Vorwürfe, die Fernandes gegen ihren Ex-Partner, den Schauspieler Christian Ulmen, erhoben hat. Der „Spiegel“ hatte zunächst über diese Anschuldigungen berichtet. Ulmens Anwalt Christian Schertz kündigte daraufhin rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung an und bezeichnete sie als „in großen Teilen um eine unzulässige Verdachtsberichterstattung“. Zudem würden „unwahre Tatsachen aufgrund einer einseitigen Schilderung verbreitet“.
„Feminist Fight Club!“ organisiert Solidaritätskundgebung
Zu der Demonstration am Sonntag um 16:00 Uhr hat das neu gegründete Bündnis „Feminist Fight Club!“ aufgerufen. Die Organisatoren erklären, es gehe um Solidarität mit allen Betroffenen und darum, „auf strukturelle Missstände und Gesetzeslücken im Kontext von digitaler und analoger sexualisierter Gewalt in Deutschland aufmerksam zu machen“. Bei der Polizei waren bis Samstagnachmittag 500 Teilnehmer angemeldet.
Politischer Rückenwind für Gesetzesinitiative
SPD-Rechts- und Innenpolitikerinnen begrüßen die Ankündigung von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), zügig ein Gesetz zum besseren Schutz vor digitaler Gewalt vorzulegen. Carmen Wegge, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, sagte im WDR: „Wir hängen da auf jeden Fall hinterher“, mit Blick auf die rechtliche Situation in Deutschland. Sie zeigte sich erleichtert, dass man sich nun „auf der Zielgeraden“ befinde.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) unterstützt Hubigs Vorstoß ausdrücklich: „Ein wirksames digitales Gewaltschutzgesetz muss Lücken im Strafgesetz schließen. Wer Menschen im Netz jagt, bedroht oder entwürdigt, greift ihre Würde genauso an wie auf offener Straße. Dagegen muss der Staat konsequent, entschlossen und mit strafrechtlichen Konsequenzen reagieren.“
Neues Gesetz soll auch vor Deepfakes schützen
Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das Cyberstrafrecht zu reformieren und Strafbarkeitslücken zu schließen, insbesondere „bei bildbasierter sexualisierter Gewalt. Dabei erfassen wir auch Deep Fakes“. Justizministerin Hubig kündigte Anfang des Monats an, noch im Frühjahr einen Gesetzentwurf vorzulegen. Ziel ist es, dass herabwürdigende Bilder schneller aus dem Netz verschwinden und Täter wirksam bestraft werden können.
Hubig erklärte am Freitag in einem Instagram-Video ihres Ministeriums, der Gesetzentwurf sei fertig und befinde sich „auf der Zielgeraden“. In den ARD-„Tagesthemen“ erläuterte sie, dass der Entwurf für ein digitales Gewaltschutzgesetz in der kommenden Woche innerhalb der Bundesregierung in die sogenannte Koordinierung gehen werde – ein internes Abstimmungsverfahren vor dem offiziellen Gesetzgebungsprozess.
Konkrete Maßnahmen gegen digitale Gewalt
Geplant sind folgende Maßnahmen:
- Das Herstellen und Verbreiten pornografischer Deepfakes soll unter Strafe gestellt werden.
- Betroffene sollen Accounts sperren lassen können, von denen diese Taten ausgehen.
- IP-Adressen sollen für drei Monate gespeichert werden dürfen, um Ermittlungen zu erleichtern.
Bei Deepfakes wird beispielsweise das Gesicht einer Frau in ein anderes Video – etwa eine Porno-Sequenz – eingefügt oder die Stimme künstlich nachgeahmt, sodass es aussieht, als würde sie Dinge tun oder sagen, die nie passiert sind.
Forderung nach Gleichstellung digitaler und physischer Gewalt
Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) befürwortet eine Reform des Sexualstrafrechts, um digitale und physische Gewalt gleichzustellen. In einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer „Rheinische Post“ schrieb sie: „Digitale Gewalt ist reale Gewalt“. Das müsse sich im Strafrecht abbilden.
Neubaur erklärte: „Wir wollen deshalb das Sexualstrafrecht dahingehend reformieren, dass digitale und physische Gewalt gleichgestellt werden. Immer noch klaffen erhebliche Strafbarkeitslücken im Bereich von Deepfakes.“ Sie forderte zudem spezialisierte Gerichte für sexuelle Gewalt, analog wie digital, und verwies auf bestehende Modelle in anderen Ländern.
