Ein türkischstämmiger Polizeibeamter aus Osnabrück steht im Verdacht, mit türkischen Rechtsextremisten zu sympathisieren. Die Polizeidirektion Osnabrück hat ein Disziplinarverfahren gegen den 32-Jährigen eingeleitet, wie eine Sprecherin bestätigte. Der Beamte wurde vorläufig vom Dienst suspendiert, bis der Sachverhalt vollständig aufgeklärt ist. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Vorwurf: Verstoß gegen Verfassungstreuepflicht
Der Polizist soll bei einer privaten Familienfeier den sogenannten Wolfsgruß gezeigt haben. Diese Geste ist ein Symbol der rechtsextremen türkischen Ülkücü-Bewegung, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Behörde betont jedoch, dass nicht jeder, der den Gruß verwendet, automatisch als Rechtsextremist einzustufen sei. Dennoch besteht der Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen die Verfassungstreuepflicht.
Ermittlungen auch in Hamburg
Der Fall hat auch Auswirkungen auf die Polizei Hamburg. Der Bruder des Osnabrücker Polizisten ist dort Polizeianwärter. Auch gegen ihn wird dienstrechtlich ermittelt, wie ein Sprecher der Hamburger Polizei mitteilte. Weitere Auskünfte wurden mit Verweis auf die laufenden Prüfungen nicht gegeben.
Hintergrund: Verbindung zu türkischem Kulturverein
Laut Berichten der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ und der „Hannoverschen Allgemeinen“ soll der Beamte Kontakte zu einem türkischen Kulturverein haben, der der deutschlandweit aktiven „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ angehört. Dieser Verein wird mit extremem türkischen Nationalismus in Verbindung gebracht. Ein privates Video, das den Wolfsgruß zeigt, soll auch den Bruder des Polizisten zeigen.
Disziplinarverfahren eingeleitet
Die Polizeidirektion Osnabrück betont, die Vorwürfe sehr ernst zu nehmen. „Um die Vorwürfe und den Sachverhalt aufzuhellen, haben wir vor einigen Wochen ein Disziplinarverfahren eingeleitet – es besteht der Anfangsverdacht im Hinblick auf extremistische Tendenzen“, so die Sprecherin. Bislang gebe es jedoch keine Hinweise auf strafrechtlich relevantes Verhalten. Die Vorwürfe waren durch einen anonymen Hinweis bekannt geworden.
