Frankreichs Senat stimmt für Verbot sozialer Medien für unter 15-Jährige
Der französische Senat hat am Abend für einen Gesetzesvorschlag gestimmt, der ein Verbot zahlreicher sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren vorsieht. Die Senatoren fordern, dass alle Plattformen, deren Inhalte oder Algorithmen der Selbstentfaltung der Kinder schaden könnten, tabu sein sollen. Eine entsprechende Liste soll vom zuständigen Ministerium angefertigt werden.
Unterschiedliche Auffassungen zwischen Parlamentskammern
Die beiden Parlamentskammern stimmen zwar prinzipiell über die Einschränkung von sozialen Medien für junge Menschen überein, müssen sich nun aber auf eine einheitliche Linie verständigen, um das Gesetz endgültig verabschieden zu können. Dies könnte vor allem deshalb schwierig werden, da unterschiedliche Auffassungen darüber herrschen, welche Regelung rechtskonform ist.
Die Nationalversammlung hatte für ein generelles Verbot sozialer Medien für Heranwachsende unter 15 Jahren gestimmt. Andere Medien sollen Heranwachsende mit der Erlaubnis ihrer Eltern nutzen können. Die Regierung unter Präsident Emmanuel Macron will, dass die Regelung bereits zum nächsten Schuljahr greift. Ob rechtzeitig eine Lösung gefunden wird, ist noch unklar.
Besondere Vorsicht bei Gesetzesausgestaltung
Besondere Vorsicht herrscht bei der Ausgestaltung des Gesetzes, weil Frankreich bereits vor einigen Jahren versucht hatte, ein Mindestalter von 15 Jahren dafür einzuführen, dass Jugendliche ohne Erlaubnis ihrer Eltern ein eigenes Konto auf sozialen Netzwerken anlegen können. Das Gesetz konnte wegen der europäischen Rechtslage aber nicht angewandt werden.
Sollte Frankreich bald ein Verbot einführen, könnte es das erste EU-Land mit einer solchen Regelung sein. In Australien ist man bereits so weit. Dort dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Mitte Dezember keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen großen Plattformen haben.
Debatte auch in Deutschland
Auch in Deutschland gibt es eine Debatte darüber, ob der Zugang zu sozialen Medien für Kinder eingeschränkt werden sollte. Die französische Initiative könnte hier als Vorbild dienen oder die Diskussion weiter anheizen. Die Umsetzung des geplanten Verbots hängt nun von den weiteren Verhandlungen zwischen Senat und Nationalversammlung ab.
