Der Mai bringt zahlreiche Neuerungen für Verbraucher und Arbeitnehmer. Die Spritpreise sollen sinken, die Gehälter im öffentlichen Dienst steigen und das Neugeborenenscreening wird ausgeweitet. Auch eine steuerfreie Krisenprämie und eine Förderung für Elektroautos stehen in den Startlöchern.
Höhere Gehälter im öffentlichen Dienst
Mehr als 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen können sich über mehr Geld freuen. Die Gehälter steigen um 2,8 Prozent – eine Folge des Tarifabschlusses aus dem vergangenen Jahr.
Neugeborenenscreening wird erweitert
Ab dem 15. Mai werden Neugeborene auf weitere Krankheiten untersucht. Neu hinzu kommen die Früherkennung eines Vitamin-B12-Mangels sowie der Stoffwechselerkrankungen Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie. Ziel ist es, angeborene Stoffwechselstörungen sowie Erkrankungen des Blut- und Immunsystems frühzeitig zu erkennen.
Entlastung für Autofahrer
Ab dem 1. Mai wird Tanken günstiger: Die Steuern auf Diesel und Benzin werden für zwei Monate um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt. Hintergrund ist der Iran-Krieg, der seit Ende Februar die Spritpreise stark hat ansteigen lassen. Trotz zwischenzeitlicher Rückgänge liegen die Preise noch immer deutlich über dem Niveau vor Kriegsausbruch.
Steuerfreie Entlastungsprämie
Die Koalition plant eine steuerfreie Krisenprämie für Arbeitnehmer. Unternehmen sollen ihren Beschäftigten bis zu 1.000 Euro steuerfrei zahlen können. Das entsprechende Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes hat den Bundestag bereits passiert. Der Bundesrat soll am 8. Mai zustimmen. Bei Inkrafttreten können Arbeitgeber die Prämie in diesem Jahr und bis zum 30. Juni 2027 auszahlen.
E-Auto-Förderung: Anträge ab Mai möglich
Wer ein Elektroauto neu zulässt, kann eine Förderung beantragen. Das neue Programm gilt rückwirkend für Zulassungen seit Jahresbeginn. Allerdings fehlt noch das Online-Portal für die Antragstellung. Das Bundesumweltministerium rechnet mit einem Start im Mai. Die Fördersummen liegen je nach Fahrzeugtyp und persönlichen Umständen zwischen 1.500 und 6.000 Euro. Voraussetzung ist ein Haushaltseinkommen von maximal 80.000 Euro pro Jahr (bei zwei Kindern 90.000 Euro).
Ehrenamt im Fokus
Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, wird das Ehrenamt besonders gewürdigt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier initiiert einen bundesweiten Mitmachtag, der ehrenamtliches Engagement sichtbar machen und seine Bedeutung für die Demokratie hervorheben soll.
