Hüskens fordert schnelle Entlastung an den Zapfsäulen
Die deutlich gestiegenen Spritpreise infolge des Iran-Kriegs belasten Verbraucherinnen und Verbraucher in ganz Deutschland. Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Lydia Hüskens hat nun im Bundesrat in Berlin konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, um den Preisanstieg an den Zapfsäulen schnell zu dämpfen.
Steuersenkungen als zentrale Forderung
Die FDP-Politikerin setzt dabei vor allem auf Steuersenkungen bei Kraftstoffen. „Wir brauchen Senkungen, wir brauchen geringere Kosten“, betonte Hüskens in ihrer Rede. Aus ihrer Sicht sei der Verzicht des Staates auf Steuern, die auf Benzin und Diesel erhoben werden, der beste Weg. „Er erreicht alle, die tanken“, erklärte die Ministerin. Zudem würde diese Maßnahme dem Staat den Vorwurf ersparen, sich an der aktuellen Situation zu bereichern.
Erhöhung der Pendlerpauschale gefordert
Neben den Steuersenkungen sprach sich Hüskens auch für eine Anhebung der Pendlerpauschale aus. Diese zusätzliche finanzielle Entlastung sei notwendig, um insbesondere Berufspendlerinnen und Berufspendler angesichts der hohen Spritpreise zu unterstützen. Die Kombination aus direkten Steuersenkungen an der Tankstelle und der erhöhten Pendlerpauschale könne eine spürbare Entlastung für viele Haushalte bringen.
Die Ministerin betonte, dass die aktuelle Energiekrise schnelles Handeln erfordere. Die gestiegenen Kraftstoffpreise stellten eine erhebliche Belastung für die Wirtschaft und die privaten Haushalte dar. Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ließe sich diese Belastung wirksam reduzieren, ohne dabei langwierige bürokratische Prozesse in Gang setzen zu müssen.
