Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Donnerstag entschieden, dass die Abtreibungspille Mifepristone weiterhin online verschrieben und per Post bezogen werden kann, ohne dass ein persönlicher Arztbesuch erforderlich ist. Damit setzte das Gericht Einschränkungen einer unteren Instanz aus, während das Verfahren um das Medikament fortgesetzt wird.
Hintergrund des Rechtsstreits
Der Rechtsstreit begann, als ein Bundesberufungsgericht in New Orleans Anfang Mai den Zugang zu Abtreibungspillen per Post vorläufig stark einschränkte. Das Gericht setzte eine Regelung der US-Arzneimittelbehörde FDA außer Kraft, die den Versand von Mifepristone nach telemedizinischer Verschreibung erlaubt hatte. Hintergrund war eine Klage des republikanisch regierten Bundesstaats Louisiana, der argumentierte, dass die FDA-Regelung sein nahezu vollständiges Abtreibungsverbot untergrabe.
Auswirkungen der Entscheidung
Die Entscheidung des Berufungsgerichts hätte bedeutet, dass Anbieter das Medikament nur noch persönlich in Kliniken oder Arztpraxen ausgeben dürften. Der Oberste Gerichtshof setzte diese Einschränkung jedoch bereits in der vergangenen Woche vorläufig außer Kraft und bestätigte dies nun mit seiner aktuellen Entscheidung. Damit bleibt die bisherige Praxis vorerst bestehen.
Bedeutung der telemedizinischen Verschreibung
Die telemedizinische Verschreibung mit anschließendem Versand per Post hatte sich in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Wege für Schwangerschaftsabbrüche in den USA entwickelt. Nachdem der Oberste Gerichtshof 2022 das Grundsatzurteil Roe v. Wade kippte und damit das landesweite Recht auf Abtreibung aufhob, erließen viele Bundesstaaten eigene, teils strenge Verbote. In der Folge gewann die telemedizinische Verschreibung stark an Bedeutung. Mifepristone wird inzwischen bei der Mehrheit der Schwangerschaftsabbrüche in den USA eingesetzt.
Hersteller des Medikaments hatten den Supreme Court im Eilverfahren angerufen und vor erheblichen Auswirkungen auf die Versorgung gewarnt, falls die Einschränkungen in Kraft treten würden. Mit der aktuellen Entscheidung bleibt der Zugang zu Mifepristone per Post vorerst gesichert.
