Taxi-Protest in Schwerin: Krankenfahrten in Mecklenburg-Vorpommern drohen ab April auszufallen
Im anhaltenden Streit um die Vergütung von Krankenfahrten haben sich Dutzende Taxifahrerinnen und Taxifahrer in Schwerin zu einem lautstarken Protest versammelt. Ein etwa einen Kilometer langer Autokorso mit 155 Fahrzeugen bewegte sich hupend durch die Landeshauptstadt und passierte dabei gezielt die Zentrale der Krankenkassen sowie das historische Schweriner Schloss. Die Polizei bestätigte die friedliche Demonstration, die auf den gescheiterten Verhandlungen zwischen dem Landesverband für das Taxi- und Mietwagengewerbe und den gesetzlichen Krankenkassen basiert.
Gespräche über Krankenfahrten enden ergebnislos
Nach monatelangen Verhandlungen sind die Gespräche über die Bezahlung von Krankenfahrten mit Taxis in Mecklenburg-Vorpommern endgültig gescheitert. Erst vergangene Woche wurde bekannt, dass keine Einigung erzielt werden konnte, und am Dienstag lehnte der Taxiverband laut Angaben der Krankenkassen auch ein erneutes Angebot ab. Die aktuelle Regelung für diese medizinisch notwendigen Transporte ist bereits Ende März ausgelaufen, was bedeutet, dass ab April viele dieser Fahrten wegfallen könnten.
Die Krankenkassen haben bereits reagiert und viele geplante Fahrten umgesteuert, insbesondere für Patientinnen und Patienten, die regelmäßige Behandlungen wie Dialyse oder Chemotherapie benötigen. Versicherte werden aufgefordert, sich bei Problemen mit genehmigten Transporten direkt an ihre Krankenkasse zu wenden. Taxiunternehmen können vorerst noch die zuletzt gültigen Preise für erbrachte Leistungen abrechnen, doch die Zukunft dieser Dienstleistungen bleibt ungewiss.
Forderungen des Taxiverbands und Reaktion der Politik
Der Landesverband für das Taxi- und Mietwagengewerbe fordert vehement eine bessere Vergütung für Krankenfahrten. Nach eigenen Angaben sind die aktuellen Konditionen nicht mehr kostendeckend, was zu einem schleichenden Unternehmenssterben und Rückzügen aus diesem wichtigen Geschäftsfeld führt. Die Taxibranche argumentiert, dass ohne angemessene Bezahlung die Versorgung von chronisch Kranken und stark bewegungseingeschränkten Menschen gefährdet sei.
Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hat sich besorgt gezeigt und appelliert an alle Beteiligten, die Gespräche umgehend wieder aufzunehmen. „Viele Menschen bei uns im Land, darunter chronisch Kranke und stark Bewegungseingeschränkte, sind auf verlässliche Krankentransporte zur Arztpraxis oder ins Krankenhaus angewiesen“, betonte die Ministerin. Sie unterstrich die Dringlichkeit einer Lösung, um die medizinische Versorgung der betroffenen Bevölkerungsgruppen nicht zu gefährden.
Position der Krankenkassen und Ausblick
Die Krankenkassen verteidigen ihr Vorgehen und weisen darauf hin, dass sie mehrfach Angebote vorgelegt haben. Sie schlugen den Taxiunternehmen einheitliche Einzelverträge vor, die laut ihren Angaben von mehr als der Hälfte der Unternehmen bereits angenommen wurden. Dennoch bleibt die Situation angespannt, da der Verband weiterhin auf höhere Vergütungen besteht.
Die aktuelle Entwicklung wirft ernste Fragen zur Zukunft der Krankenfahrten in Mecklenburg-Vorpommern auf. Sollte keine Einigung erzielt werden, könnten ab April zahlreiche Transporte für medizinische Behandlungen ausfallen, was insbesondere für vulnerable Patientengruppen schwerwiegende Folgen hätte. Die nächsten Tage werden entscheidend sein, ob eine Kompromisslösung gefunden werden kann, die sowohl die wirtschaftlichen Interessen der Taxiunternehmen als auch die Versorgungsbedürfnisse der Patienten berücksichtigt.
