Deutschland will seine Rüstungskooperation mit Griechenland deutlich ausweiten. Außenminister Johann Wadephul erklärte bei seinem Antrittsbesuch in Athen, dass alle Möglichkeiten zur gemeinsamen Beschaffung von Rüstungsgütern und zur europäischen Finanzierung genutzt werden sollten. Dies gab er nach einem Gespräch mit seinem griechischen Amtskollegen Giorgos Gerapetritis bekannt.
Griechenland rüstet massiv auf
Griechenland befindet sich derzeit in einer massiven Aufrüstungsphase seiner Streitkräfte. Bisher kooperiert das Land dabei vor allem eng mit Frankreich, den USA und Israel. Erst vor einer Woche verlängerte Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein seit 2021 bestehendes strategisches Kooperationsabkommen um weitere fünf Jahre. Dieses Abkommen enthält auch eine Beistandsgarantie Frankreichs für Griechenland. Mitsotakis sprach dabei von einem historischen Tag.
Fokus auf maritime Kooperation
Deutschland strebt vor allem im maritimen Rüstungsbereich eine verstärkte Zusammenarbeit mit Griechenland an. Wadephul plante im Rahmen seines eintägigen Besuchs die Skaramangas-Werft zu besuchen, die größte Werft im östlichen Mittelmeer. Erst kürzlich hat ThyssenKrupp Marine Systems mit dieser Werft eine Vereinbarung zur Modernisierung von vier U-Booten getroffen.
Über weitere mögliche gemeinsame Projekte wurde während des Besuchs zunächst nichts bekannt. Außenminister Gerapetritis zeigte zwar grundsätzlich Interesse an einer engeren Kooperation, blieb jedoch unkonkret. Er betonte, dass neben den nationalen auch die gemeinsamen europäischen Interessen im Blick behalten und die Autonomie der Europäischen Union gestärkt werden müssten.
Spannungen durch Rüstungskooperation mit der Türkei
In Griechenland kommt es nicht gut an, dass Deutschland gleichzeitig die Rüstungskooperation mit der Türkei wieder deutlich verstärkt. Zwischen Griechenland und der Türkei hatte es in den letzten Jahren immer wieder Spannungen um Gasfelder und Inseln im östlichen Mittelmeer gegeben. Im Oktober wurde mit deutscher Zustimmung und Beteiligung ein Milliardengeschäft über die Lieferung von 20 neuen Eurofighter-Kampfjets an die Türkei abgeschlossen. Dieser Deal hat hohe Symbolkraft, nachdem viele Jahre ein teilweiser Rüstungsexportstopp gegen die Türkei galt.
Griechische Forderungen
Gerapetritis forderte von der Bundesregierung, bei solchen Geschäften auf bestimmte Bedingungen zu dringen. Das, was wir als mindestens notwendig erachten, ist, dass sichergestellt wird, dass diese Systeme nicht zum Nachteil eines verbündeten Landes eingesetzt werden, sagte er.
EU-Erweiterung als weiteres Thema
Bei den Gesprächen ging es auch um die Blockade der Straße von Hormus und die Erweiterung der EU. Sechs Länder des westlichen Balkans in der Nachbarschaft Griechenlands bemühen sich seit vielen Jahren um einen EU-Beitritt. Gleichzeitig bemüht sich die Ukraine um Aufnahme. Allen diesen Staaten müssten glaubhafte Perspektiven für einen Beitritt geboten werden, sagte Wadephul schon vor seiner Abreise. Griechenland komme dabei eine besondere Rolle zu, da es im zweiten Halbjahr 2027 die EU-Ratspräsidentschaft in einer entscheidenden Phase übernehme.
Die beiden Minister sprachen auch über die EU-Erweiterung und betonten die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit in diesem Bereich.
