Iran nach Chamenei-Tod: Dreierrat mit Präsident Peseschkian soll Übergangsphase leiten
Im Iran soll nach der Tötung von Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei vorübergehend ein dreiköpfiger Rat die Staatsgeschäfte übernehmen. Dieses Übergangsgremium soll aus Präsident Massud Peseschkian, Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi und einem Mitglied des Wächterrats bestehen. Die Nachrichtenagenturen Mehr und Irna berichteten übereinstimmend über diese Pläne, die von Mohammed Mochber, einem Berater des getöteten Chamenei, bekannt gegeben wurden.
Verfassungsgemäße Übergangslösung in Krisenzeiten
Das Trio soll die Aufgaben des verstorbenen Religionsführers übernehmen, bis der sogenannte Expertenrat – ein Gremium aus 88 einflussreichen Geistlichen – einen offiziellen Nachfolger benennt. Laut der iranischen Verfassung muss der Expertenrat umgehend einen neuen Führer bestimmen und vorstellen, wie Mochber erklärte. Diese verfassungsrechtliche Vorgabe stellt jedoch eine erhebliche Herausforderung dar, da der Staatsapparat mitten in einem anhaltenden Krieg steht und das Machtgefüge neu ordnen muss.
Unklare Nachfolge und innenpolitische Spannungen
Wer Chamenei nachfolgen könnte, bleibt völlig unklar. Der verstorbene Religionsführer hatte sich öffentlich nie zu seiner Nachfolge geäußert. In den vergangenen Jahren wurde immer wieder dessen Sohn Modschtaba als möglicher Kandidat genannt, der bislang kaum in der Öffentlichkeit in Erscheinung trat. Die schnelle Bestimmung eines neuen Führers erscheint angesichts der anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen und innenpolitischen Spannungen als äußerst schwieriges Unterfangen.
Die Übergangsregierung mit Präsident Peseschkian an der Spitze steht vor der monumentalen Aufgabe, Stabilität in einer Phase tiefgreifender Unsicherheit zu gewährleisten. Ob das dreiköpfige Gremium tatsächlich in der Lage sein wird, das Land effektiv zu führen, während gleichzeitig der Expertenrat über die langfristige Führungsfrage entscheidet, bleibt fraglich. Die iranische Führung muss nun beweisen, dass sie trotz der kriegerischen Auseinandersetzungen handlungsfähig bleibt und einen geordneten Machtübergang organisieren kann.
