Iran-USA-Verhandlungen: Weit von endgültiger Einigung entfernt
Die Friedensverhandlungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika kommen nicht entscheidend voran. Nach Angaben aus Teheran bestehen weiterhin erhebliche Differenzen zwischen den beiden Staaten, obwohl man in einigen Bereichen Fortschritte erzielt habe. Irans Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf betonte in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Tasnim, dass man noch weit von einer endgültigen Einigung entfernt sei. Einige Streitpunkte seien zwar gelöst worden, doch andere wichtige Fragen blieben weiterhin ungeklärt.
Kehrtwende bei der Straße von Hormus
Kurz nach der angekündigten Öffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus hat der Iran diese Entscheidung wieder rückgängig gemacht. Als Grund nannte ein Sprecher des Hauptquartiers der Streitkräfte die anhaltende Blockade iranischer Häfen durch die USA. Die Meerenge, die für den globalen Ölmarkt von entscheidender Bedeutung ist, unterliege der Verwaltung und Kontrolle der iranischen Streitkräfte. Seither geht der Iran in der Meerenge verstärkt militärisch gegen Schiffe vor und kontrolliert den gesamten Schiffsverkehr.
Beschuss von Handelsschiffen sorgt für diplomatische Verstimmungen
Wegen mutmaßlichen Beschusses von zwei indisch beflaggten Handelsschiffen hat das Außenministerium in Neu-Delhi den iranischen Botschafter einbestellt. Dabei wurde die tiefe Besorgnis Indiens über den Vorfall übermittelt. Laut dem indischen Sender NDTV wurden die Schiffe Jag Arnav und Sanmar Herald von Kanonenbooten attackiert. Zwar sei niemand verletzt worden und es sei kein Sachschaden entstanden, doch die Schiffe mussten umkehren. Der Iran müsse Schiffen die Fahrt nach Indien durch die Straße von Hormus wieder erleichtern, forderte die indische Regierung.
Kreuzfahrtschiffe passieren die Meerenge
Trotz der angespannten Lage haben durch den Iran-Krieg im Persischen Golf gestrandete Kreuzfahrtschiffe die Straße von Hormus durchquert und sind auf dem Weg nach Europa. Darunter befinden sich Mein Schiff 4 und Mein Schiff 5 von TUI Cruises sowie die MSC Euribia der Schweizer Reederei MSC. Ein MSC-Sprecher bestätigte, dass die Schiffe am Samstag im Konvoi durch die Meerenge gefahren seien. Die Durchfahrt erfolgte in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden, hieß es in der offiziellen Stellungnahme.
Iran fordert Aufhebung der US-Seeblockade
Parlamentspräsident Ghalibaf nannte die US-Blockade iranischer Häfen töricht und ignorant. Er machte deutlich, dass der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus zweifellos eingeschränkt bleiben werde, solange die Blockade nicht aufgehoben werde. Wenn die Blockade nicht aufgehoben wird, wird der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus zweifellos eingeschränkt sein, sagte Ghalibaf in dem Interview. Daran bestehe aus seiner Sicht kein Zweifel.
US-Präsident zeigt sich unbeeindruckt
US-Präsident Donald Trump zeigte sich öffentlich unbeeindruckt von der iranischen Kehrtwende. Teheran gehe seit Jahren so vor – damit können sie uns nicht erpressen, sagte er am Samstag Journalisten im Weißen Haus. Beide Seiten würden weiter verhandeln, und die Gespräche liefen wirklich sehr gut. Anfang April hatten sich die USA und der Iran auf eine zweiwöchige Waffenruhe geeinigt, die bislang gehalten hat.
Bemühungen um Verlängerung der Feuerpause
Unter Vermittlung Pakistans laufen derzeit Bemühungen, die planmäßig am Mittwoch auslaufende Feuerpause zu verlängern und eine umfassende Einigung auch im Streit über das iranische Atomprogramm anzubahnen. Nach unbestätigten US-Medienberichten könnten die Unterhändler am Montag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erneut zusammenkommen. Der Konflikt hatte am 28. Februar begonnen, als die USA und Israel einen Krieg gegen den Iran starteten, woraufhin dieser mit Raketenbeschuss reagierte.
Situation im Libanon bleibt angespannt
Während die vereinbarte Waffenruhe zwischen Iran und USA bislang hält, gilt seit Freitag auch im Libanon eine Feuerpause zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz. Diese läuft am kommenden Wochenende aus. Die Hisbollah forderte als nächste Schritte für einen dauerhaften Frieden die Einstellung der Angriffe seitens Israels und einen Abzug von dessen Truppen aus dem Libanon. Hisbollah-Chef Naim Kassim betonte, dass die Waffenruhe nicht ohne den Kampf seiner Schiiten-Miliz im Südlibanon erreicht worden wäre.
UN-Generalsekretär fordert Schutz für Blauhelm-Soldaten
Nach dem Tod eines französischen Soldaten der UN-Mission Unifil im Libanon forderte UN-Generalsekretär António Guterres einen Stopp von Angriffen auf Blauhelm-Soldaten. Solche Angriffe stellten schwerwiegende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht dar und könnten Kriegsverbrechen gleichkommen, sagte Guterres. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte den Tod des Soldaten am Samstag bestätigt und deutete an, dass die Hisbollah dafür verantwortlich sein könnte, was diese jedoch entschieden von sich wies.
