Mögliche Fluchtwelle aus Iran: Kiesewetter drängt auf europäische Krisenpläne
Der Irankrieg weckt in Europa Befürchtungen vor einer großen Migrationsbewegung. Unionspolitiker wie der CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter fordern angesichts der Warnungen der EU-Kommission klare Strategien für den Ernstfall. In einem Interview mit dem Handelsblatt betonte Kiesewetter, dass Deutschland und Europa aufgrund geopolitischer Brüche vermehrt mit Fluchtbewegungen rechnen müssten.
Geopolitische Instabilität als Handlungsaufforderung
Kiesewetter, Mitglied des Bundestags, mahnte, dass die geopolitische Instabilität die Bundesrepublik zum Handeln zwinge, auch wenn das genaue Ausmaß möglicher Bewegungen noch unklar bleibe. Er verwies darauf, dass viele Iraner die Militärschläge als historische Chance für einen Systemwechsel sähen, was die Motivation zur Flucht ins Ausland dämpfen könnte. Dennoch rechnet er eher mit Fluchtbewegungen innerhalb Irans.
Warnungen von IOM und EU-Kommission
Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hatte bereits vor einer Dynamik ähnlich der Ukraine-Krise 2022 gewarnt. Die EU-Kommission befürchtet in vertraulichen Korrespondenzen, dass der Irankrieg eine massive Fluchtbewegung auslösen könnte, vergleichbar mit 2015. Bei einem anhaltenden Krieg drohe eine humanitäre Krise in Iran und den Nachbarländern.
Unterschiedliche Positionen in der Politik
Norbert Altenkamp, menschenrechtspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, betonte im Handelsblatt, Deutschland sei aufgrund vergangener Erfahrungen ausreichend gerüstet, räumte aber Unwägbarkeiten ein. Die Bundesregierung zeigt sich offiziell gelassen, wobei Bundeskanzler Friedrich Merz Migrationsbewegungen wie 2015 verhindern will. Forscher verweisen zudem auf die Rolle der Türkei in dieser Situation.
