Merz streckt die Hand aus - wie reagiert Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz?
Mit großer Spannung wird an diesem Samstag der Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Die zentrale Frage lautet: Wird er an die scharfen Attacken von Vizepräsident JD Vance gegen die europäischen Verbündeten aus dem Vorjahr anknüpfen oder versöhnliche Töne anschlagen? Vor seiner Abreise nach München deutete Rubio bereits auf Letzteres hin, als er betonte: „Europa ist uns wichtig.“ Gleichzeitig kündigte er an, über die Gestaltung einer neuen Weltordnung sprechen zu wollen.
Merz setzt den Ton für transatlantischen Neustart
Den Ton für die Sicherheitskonferenz hatte bereits am Freitag zum Auftakt Kanzler Friedrich Merz gesetzt. In seiner Rede plädierte der CDU-Chef für einen Neustart der transatlantischen Beziehungen zu den USA mit einem starken und weitgehend eigenständigen europäischen Pfeiler. „Wenn unsere Partnerschaft eine Zukunft haben soll, dann müssen wir sie im doppelten Sinn neu begründen“, erklärte Merz nachdrücklich. „Diese Begründung muss handfest sein, nicht esoterisch. Wir müssen diesseits und jenseits des Atlantiks zu dem Schluss kommen: Zusammen sind wir stärker.“
Merz warb für eine europäische Selbstbehauptung in einer neuen Weltordnung der Großmachtpolitik durch mehr militärische Eigenständigkeit, wirtschaftliche Stärke und politische Geschlossenheit. In bemerkenswert offenen Worten kritisierte er dabei auch die Innenpolitik von Donald Trump: „Der Kulturkampf der Maga-Bewegung in den USA ist nicht unserer. Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet.“
Internationale Unterstützung für stärkeres Europa
Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warb am Freitag in München dafür, Europa zu einer „geopolitischen Macht“ zu machen. „Man müsse als Europäer denken und handeln, das ist es, was wir jetzt tun müssen“, betonte der französische Staatschef. Merz wird nicht im Publikum sitzen, wenn Rubio im Ballsaal des Bayerischen Hofs in München redet, doch die beiden hatten sich bereits am Freitag am Rande der Konferenz getroffen.
Im Anschluss an Rubios Rede spricht Chinas Außenminister Wang Yi, danach sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Keir Starmer gemeinsam auf der großen Bühne zu hören. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein wird mit dem Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, über transatlantische Zusammenarbeit diskutieren. Newsom gilt als möglicher Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Demokraten im Jahr 2028.
Historische Konferenz mit globaler Bedeutung
Es handelt sich um eine der wichtigsten Sicherheitskonferenzen der letzten Jahrzehnte, die so prominent besetzt ist wie nie zuvor. Mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sowie rund 100 Außen- und Verteidigungsminister nehmen an dem Treffen teil. Im Mittelpunkt der bis Sonntag dauernden Beratungen stehen:
- Der Umbruch der Weltordnung mit der Krise in den transatlantischen Beziehungen
- Der anhaltende Iran-Konflikt
- Der weiterhin schwelende Ukraine-Krieg
Am Rande der Konferenz werden heute zahlreiche Demonstrationen erwartet, darunter eine Großkundgebung gegen die iranische Regierung in Teheran. Die Veranstalter rechnen mit etwa 100.000 Teilnehmern auf der Münchner Theresienwiese. Auch der Sohn des 1979 gestürzten Schahs von Persien, Reza Pahlavi, wird voraussichtlich an der Kundgebung teilnehmen.
