Merz weist Kritik zurück: 80-Prozent-Rückkehrziel für Syrer stammt von Übergangspräsident
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zu den kontroversen Diskussionen um seine Äußerungen zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge geäußert. Er betonte deutlich, dass die genannte 80-Prozent-Zielmarke für die Rückkehr der in Deutschland lebenden Syrer innerhalb von drei Jahren vom syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa stammt. „Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt. Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst“, erklärte Merz in einer offiziellen Stellungnahme.
Irritationen nach Besuch al-Scharaas in Berlin
Die Verwirrung entstand nach dem Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin. Merz hatte in einer Pressekonferenz gesagt: „In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das sind auch, ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen, sollen rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren.“ Diese Formulierung löste Irritationen aus, da sie so interpretiert werden konnte, dass Merz den Wunsch al-Scharaas teilt.
Das Bundespresseamt präzisierte später das Protokoll der Pressekonferenz und stellte klar: „In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre – das ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen – sollen rund 80 Prozent der Syrerinnen und Syrer, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, in ihr Heimatland zurückkehren.“ Damit wurde betont, dass es sich um den Wunsch des syrischen Präsidenten handelt, nicht um ein eigenes Ziel der Bundesregierung.
Aktionsplan für Rückkehr und Wiederaufbau vereinbart
Aus Regierungskreisen wurde am Tag nach dem Besuch ergänzend mitgeteilt, dass die Rückkehr syrischer Flüchtlinge grundsätzlich als positive Entwicklung gesehen wird. Es sei eine gute Nachricht, dass Syrerinnen und Syrer, die ihr Land wegen des Bürgerkriegs verlassen haben, wieder in ihre Heimat zurückkehrten und begännen, diese wieder aufzubauen, hieß es.
In einem zwischen Deutschland und Syrien vereinbarten Aktionsplan, der von der Bundesregierung veröffentlicht wurde, bekräftigen beide Seiten ihren Willen zur Rückkehr von Syrern aus Deutschland. Der Plan betont folgende Punkte:
- Die Rückkehr muss freiwillig, sicher und würdig erfolgen.
- Sie steht in Verbindung mit dem Vorhandensein grundlegender Dienstleistungen und der Wiederherstellung von Infrastruktur in Syrien.
- Die fast eine Million nach Deutschland geflüchteter Syrer könnte eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau ihres Heimatlandes spielen.
- Bei der Rückkehr von Syrern ohne Bleiberecht in Deutschland will man ebenfalls zusammenarbeiten.
Die Bundesregierung unterstreicht damit, dass humanitäre Aspekte und die Sicherheit der Rückkehrer im Vordergrund stehen, während gleichzeitig die Perspektive des Wiederaufbaus in Syrien berücksichtigt wird.
