Merz in Peking: Bundeskanzler setzt auf Vertiefung der Beziehungen zu China
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in China seit Amtsantritt deutlich gemacht, dass er die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zur zweitstärksten Volkswirtschaft der Welt ausbauen will. „Ich lege großen Wert darauf, diese zu erhalten und auch zu vertiefen – überall wo das möglich ist“, erklärte Merz zu Beginn seines Aufenthalts in Peking bei einem Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang.
Gemeinsame Verantwortung und offene Gesprächskanäle
Der Kanzler betonte die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit auf europäischer Ebene mit China. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung in der Welt und dieser Verantwortung sollten wir auch gemeinsam gerecht werden“, sagte Merz. Er verwies auf das „großes Potenzial für weiteres Wachstum“ beider Volkswirtschaften und unterstrich, dass dafür „offene Gesprächskanäl e“ essenziell seien. Merz kündigte zudem Besuche von Fachministern in den kommenden Monaten an und versprach einen intensiven Austausch im Verlauf des Jahres.
Fünf Regierungsabkommen unterzeichnet
Im Anschluss an das Treffen wurden in Anwesenheit von Li Qiang und Friedrich Merz fünf bedeutende Regierungsabkommen unterzeichnet. Die Vereinbarungen umfassen:
- Eine Fortsetzung der Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel
- Gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung von Tierseuchen
- Vereinbarungen zwischen den Fußballverbänden beider Länder
- Kooperationsabkommen zwischen den Tischtennisverbänden
Diese Abkommen signalisieren den Willen beider Seiten, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu intensivieren.
Gratwanderung zwischen Abhängigkeitsvermeidung und Beziehungspflege
Der Besuch des Bundeskanzlers in Peking stellt eine politische Gratwanderung dar. Einerseits will die Bundesregierung die wirtschaftlichen Abhängigkeiten von China vermindern, andererseits sollen die Beziehungen zur globalen Wirtschaftsmacht nicht gefährdet werden. Merz traf am Vormittag Ortszeit in der chinesischen Hauptstadt ein und wurde von Ministerpräsident Li in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren empfangen.
Später am Tag ist ein Gespräch und Abendessen mit Präsident Xi Jinping geplant. Dabei sollen vorrangig wirtschaftliche Zusammenarbeit und sicherheitspolitische Themen zur Sprache kommen, insbesondere der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. China gilt als wichtigster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin, was die Gespräche zusätzlich sensibel macht.
Der China-Besuch von Friedrich Merz unterstreicht die komplexe Balance, die die deutsche Außenpolitik im Umgang mit Peking finden muss: zwischen notwendiger wirtschaftlicher Kooperation und der Bewahrung strategischer Autonomie.
