Merz in Peking: Beziehungen zu China vertiefen trotz Abhängigkeitsrisiken
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem ersten offiziellen Antrittsbesuch in der chinesischen Hauptstadt Peking deutlich gemacht, dass er die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu China ausbauen möchte. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit, europäische Abhängigkeiten von der zweitstärksten Wirtschaftsmacht der Welt zu reduzieren. Dieser Besuch stellt sich als eine politische Gratwanderung zwischen Kooperation und Vorsicht dar.
Dialog und gemeinsame Verantwortung im Fokus
Bei einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang in der Großen Halle des Volkes appellierte Merz an die gemeinsame Verantwortung Europas und Chinas in globalen Angelegenheiten. „Ich lege großen Wert darauf, diese Beziehungen zu erhalten und auch zu vertiefen – überall wo das möglich ist“, erklärte der Bundeskanzler zu Beginn seines Besuchs. Er unterstrich, dass offene Gesprächskanäle entscheidend seien, um das große Potenzial für weiteres Wachstum beider Volkswirtschaften zu nutzen.
Merz kündigte an, dass in den kommenden Monaten Fachminister aus Deutschland China besuchen werden, um den intensiven Austausch im Laufe des Jahres zu fördern. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung in der Welt und dieser Verantwortung sollten wir auch gemeinsam gerecht werden“, so der Kanzler weiter.
Fünf Regierungsabkommen unterzeichnet
Im Anschluss an das Treffen wurden in Anwesenheit von Li Qiang und Friedrich Merz fünf bedeutende Regierungsabkommen unterzeichnet. Diese Vereinbarungen umfassen:
- Die Fortsetzung der Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel
- Gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung von Tierseuchen
- Vereinbarungen zwischen deutschen und chinesischen Fußballverbänden
- Kooperationsabkommen im Bereich Tischtennis
- Weitere bilaterale Projekte zur Stärkung der Beziehungen
Merz war am Vormittag Ortszeit in Peking eingetroffen und wurde von Li Qiang mit militärischen Ehren empfangen. Der Besuch markiert den Beginn einer neuen Phase in den deutsch-chinesischen Beziehungen unter Merz‘ Kanzlerschaft.
Gespräche mit Präsident Xi Jinping geplant
Später am Tag ist ein Gespräch und Abendessen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping geplant. Dabei sollen vorrangig wirtschaftliche Zusammenarbeit und sicherheitspolitische Themen im Mittelpunkt stehen. Insbesondere der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wird ein wichtiger Punkt der Diskussion sein, da China als enger Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin gilt.
Merz betonte, dass trotz der Bemühungen, Abhängigkeiten zu verringern, die Beziehungen zu China nicht gefährdet werden dürfen. Diese diplomatische Balance zwischen wirtschaftlicher Kooperation und strategischer Vorsicht bleibt eine zentrale Herausforderung für die deutsche Außenpolitik.
