Historischer Schritt: Nordkorea streicht Wiedervereinigungsziel aus Verfassung
Nordkorea hat in einer überarbeiteten Verfassung erstmals seit der Staatsgründung im Jahr 1948 sämtliche Bezüge zu einer Wiedervereinigung mit Südkorea gestrichen. Dies geht aus einem Dokument hervor, das Südkoreas amtliche Nachrichtenagentur Yonhap im Vereinigungsministerium in Seoul einsehen konnte. Seit der Gründung des nordkoreanischen Staates hatte sich die Regierung in Pjöngjang offiziell das Ziel gesetzt, auf eine politische Vereinigung mit dem Süden hinzuarbeiten.
Kim Jong Uns Kehrtwende
Bereits Ende 2023 hatte Machthaber Kim Jong Un rhetorisch von diesem Ziel Abstand genommen, als er Südkorea zum „Hauptfeind“ erklärte. Im Januar 2024 ließ die Regierung zudem das symbolische Denkmal für die Wiedervereinigung, ein 30 Meter hohes Monument im Süden der Hauptstadt Pjöngjang, abreißen. Der nun vollzogene Verfassungsänderung unterstreicht diesen Kurswechsel nachhaltig.
Expertenmeinungen gespalten
Die Streichung des Wiedervereinigungsziels aus der Verfassung wird von Fachleuten unterschiedlich interpretiert. Der von Yonhap zitierte Politikwissenschaftler Lee Jung Chul von der Seouler Nationaluniversität sieht darin eine mögliche Grundlage für eine „friedliche Koexistenz“ beider koreanischer Staaten. Andere Experten hingegen warnen vor einer erhöhten Gefahr eines militärischen Konflikts zwischen den beiden Ländern, da die verfassungsrechtliche Verankerung des Trennungsgedankens die Spannungen weiter verschärfen könnte.
Hintergrund der Teilung
Seit dem Koreakrieg von 1950 bis 1953 ist die koreanische Halbinsel geteilt: im Norden ein kommunistischer Staat, im Süden eine Demokratie. Der Krieg endete mit einem Waffenstillstandsabkommen, jedoch wurde bis heute kein Friedensvertrag unterzeichnet. Die neue Verfassungslage könnte die Beziehungen zwischen den beiden Staaten nachhaltig verändern und den ohnehin fragilen Frieden auf der Halbinsel weiter belasten.
