Vor dem Hintergrund des angekündigten Abzugs von US-Truppen aus Deutschland hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte sich um Vermittlung zwischen den USA und den europäischen Partnern bemüht. Es habe auf US-Seite „eine gewisse Enttäuschung“ über das Verhalten der Europäer im Irankrieg gegeben, sagte Rutte am Montag vor dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan. Die Europäer hätten die Botschaft von US-Präsident Donald Trump aber „verstanden“, betonte Rutte.
Trumps Unmut über die Europäer
Trump hatte wiederholt seinen Unmut über die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung durch die europäischen Partner in dem von Israel und den USA Ende Februar begonnenen Krieg geäußert. Vergangene Woche kündigte er dann sowohl neue Zölle auf europäische Kraftfahrzeuge als auch den Abzug von US-Truppen aus Deutschland an. Zudem wollen die USA nicht, wie eigentlich geplant, ab diesem Jahr Mittelstrecken-Marschflugkörper zur Abwehr gegen russische Angriffe in Deutschland stationieren.
Ruttes Reaktion
Rutte ging in Eriwan nicht auf die Ankündigungen aus Washington ein, sagte aber, immer mehr europäische Länder verlagerten „wesentliche logistische und andere Unterstützungsleistungen“ wie Minenjäger und Minensucher „näher an die Einsatzgebiete, damit sie für die nächste Phase bereit sind“. Die Europäer verstärkten ihre Anstrengungen für „eine größere Rolle Europas und ein stärkeres Nato-Bündnis“. Das deutsche Minenjagdboot „Fulda“ soll am Montag vom Marinestützpunkt Kiel-Wik in Richtung Mittelmeer auslaufen. Die Verlegung dient nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums der Vorausstationierung.
EPG-Gipfel in Eriwan
In der armenischen Hauptstadt Eriwan werden an diesem Montag Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern zum achten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) erwartet. Deutschland wird bei der Zusammenkunft nicht vertreten sein. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reiste „wegen anderer Verpflichtungen“ nicht nach Armenien. Auf seinem Terminkalender steht die Teilnahme an einer CDU-Präsidiumssitzung.
