Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine umfassende Reform der Armee angekündigt, die eine deutliche Erhöhung der Soldzahlungen vorsieht. In einer Mitteilung auf Telegram erklärte der Staatschef, die Vergütung der Soldaten solle „spürbar erhöht“ werden. Geplant seien unter anderem eine gerechtere Bezahlung, ein neues Vertragssystem mit klaren Dienstzeiten sowie eine transparente Rotationspolitik.
Reformpläne im Detail
Die Details der Reform sollen im Mai ausgearbeitet werden, bevor die Umsetzung im Juni beginnt. Erste Ergebnisse müssten bereits im Juni vorliegen, so Selenskyj. Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow, der sein Amt im Januar mit dem Auftrag angetreten hatte, die Mobilmachung zu verbessern, sprach von einer „systemischen Transformation“ der Armee. Insbesondere sollen die Zahlungen bei Kampfeinsätzen erhöht und entsprechende Erfahrungen stärker berücksichtigt werden.
Gehaltserhöhungen im Einzelnen
Der Sold im Hinterland soll um fast 50 Prozent auf umgerechnet knapp 400 Euro steigen. Für Kampfeinsätze von Infanteristen stellte Selenskyj mehr als eine Verdreifachung der bisherigen Frontzuschläge in Aussicht. Bisher erhielten diese Soldaten etwas mehr als 1900 Euro Frontzuschlag. Die genaue Höhe der neuen Zuschläge wurde noch nicht beziffert.
Finanzierung und Entlassungen
Wie die erhöhten Ausgaben finanziert werden sollen, erklärte Selenskyj nicht. Im April hatte die Europäische Union allerdings einen Kredit über 90 Milliarden Euro freigegeben. Medienberichten zufolge kann Kyjiw mit dem Geld nun erstmals direkt die Armee finanzieren. Zudem soll noch in diesem Jahr eine schrittweise Entlassung von Soldaten ermöglicht werden, die bereits vor längerer Zeit mobilisiert wurden. Bislang haben die meisten seit der russischen Invasion 2022 eingezogenen Soldaten keine festen Dienstzeiten, was Berichten zufolge oft zu monatelangen Einsätzen ohne Rotation führte.
Hintergrund des Krieges
Die Ankündigung fällt in eine kritische Phase des seit vier Jahren andauernden, zermürbenden Krieges mit Russland. Kurz nach seinen Reformankündigungen stellte Selenskyj eine Stärkung der Flugabwehr für Odessa und Dnipro in Aussicht. Die Großstädte werden regelmäßig zum Ziel russischer Angriffe. „Für Dnipro gibt es zusätzliche Radare, elektronische Störsysteme, zusätzliche Mannschaften“, sagte der Staatschef in einer Videoansprache. Auch für Odessa gebe es Lösungen und die Abschussquote steige bereits. „Doch muss sie noch höher sein“, gab Selenskyj als Ziel vor.
Herausforderungen bei der Rekrutierung
Das russische Militär versuche mit häufigen und intensiven Angriffen, die ukrainische Flugabwehr zu überwinden. Die ukrainische Armee ist den russischen Truppen zahlenmäßig deutlich unterlegen. Nachdem es zu Beginn der Invasion eine Welle von Freiwilligen gegeben hatte, ist die Bereitschaft zum Militärdienst angesichts von Berichten über mangelhafte Ausbildung und ein hartes Vorgehen der Rekrutierungsbehörden gesunken. Zugleich kursieren in sozialen Netzwerken weiterhin täglich neue Videos von gewaltsamen Zwangsmobilisierungen. Selenskyj hatte Verteidigungsminister Fedorow bereits Mitte Januar bei seinem Amtsantritt beauftragt, die als „Bussifizierung“ bekannten Zwangsrekrutierungen zu beenden.
Ein Großteil der Zwangsmobilisierten desertiert Medienberichten zufolge umgehend. Offizielle Zahlen zur Fahnenflucht werden seit vergangenem Herbst jedoch nicht mehr veröffentlicht.
