Trump droht Iran mit rascher Zerstörung von Infrastruktur
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit einer umfassenden Zerstörung der nationalen Infrastruktur gedroht. Kurz vor Ablauf seines Ultimatums erklärte Trump im Weißen Haus, die Vereinigten Staaten könnten innerhalb von nur vier Stunden eine „völlige Zerstörung“ aller Brücken und Kraftwerke des Landes herbeiführen. Die Frist, die er Teheran zur Öffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus gesetzt hat, läuft nach deutscher Zeit um 2.00 Uhr in der Nacht zum Mittwoch ab.
Drohungen und diplomatische Bemühungen
Trump betonte zwar, man wolle nicht, dass eine solche Zerstörung passiert, fügte jedoch hinzu: „Wir haben einen Plan.“ Jedes Kraftwerk werde in diesem Fall vom Netz gehen, brennen, explodieren und niemals mehr genutzt werden können. Bereits zuvor hatte der US-Präsident gewarnt: „Das ganze Land kann in einer Nacht ausgeschaltet werden, und diese Nacht könnte morgen sein.“ Diese Angriffsdrohungen gegen zivile Infrastruktur sind auch in den USA umstritten, wobei Kritiker vor möglichen Kriegsverbrechen warnen.
Unterdessen laufen diplomatische Bemühungen für einen Ausweg aus dem Krieg weiter. Trump erklärte, man verhandele mit dem Iran und es laufe gut. Er könne jedoch nichts zu Bemühungen um eine Waffenruhe sagen, betonte aber, dass der Iran gerne eine Einigung erzielen wolle. Teheran hatte frühere US-Angaben teilweise zurückgewiesen.
Eskalation und Vermittlungsversuche
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der an der Pressekonferenz im Weißen Haus teilnahm, kündigte an, die amerikanischen Luftangriffe im Iran-Krieg auszuweiten: „Heute wird – auf Anweisung des Präsidenten – der größte Umfang an Angriffen seit Beginn des Einsatzes geflogen.“ Er fügte hinzu: „Und dann hat Iran eine Wahl.“
Aus pakistanischen Geheimdienstkreisen wurde am Ostermontag berichtet, den Kriegsparteien sei ein Plan für eine 45-tägige Waffenruhe mit Friedensgesprächen vorgelegt worden. Eine Annäherung, insbesondere für die Öffnung der vom Iran blockierten Straße von Hormus, schien jedoch weit entfernt. Die iranische Führung übermittelte eigenen Angaben jüngst ihre „Forderungen und Ansprüche“ an die Vermittler. Außenamtssprecher Ismail Baghai erklärte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna, die Forderungen der USA seien „überzogen und inakzeptabel“.
Hintergrund und jüngste Entwicklungen
Im Gespräch ist seit längerer Zeit ein 15-Punkte-Plan der USA, der vom Iran große Zugeständnisse fordert. Neben Pakistan vermitteln Saudi-Arabien, Ägypten und die Türkei zwischen Washington und Teheran. Der Iran setzte seine Raketen- und Drohnenangriffe auf die Nachbarländer am Golf auch zu Wochenbeginn fort.
Das US-Nachrichtenportal „Axios“ berichtete unter Berufung auf Aussagen von vier US-amerikanischen, israelischen und regionalen Quellen, die 45-tägige Waffenruhe sei die einzige Chance, eine dramatische Eskalation noch zu verhindern. Nach einem Bericht des iranischen Staatssenders Irib übermittelte der Iran allerdings ein zehnseitiges Forderungspapier, in dem er eine Waffenruhe ablehnt und stattdessen unter anderem ein dauerhaftes Kriegsende sowie Reparationen fordert.
Trump betonte, man brauche eine Einigung, und Teil davon müsse es sein, dass ein freier Transport von Öl durch die Straße von Hormus wieder gewährleistet sei. Nach dem Ausbruch des von Israel und den USA am 28. Februar begonnenen Iran-Kriegs hatte Teheran die Schifffahrt durch die Straße von Hormus mit Angriffen und Drohungen quasi zum Erliegen gebracht. Weil die Meerenge für den globalen Öl- und Gashandel zentral ist, schossen die Energiepreise nach oben.
Vor ein paar Wochen hatte Trump erstmals versucht, den Iran mit einem Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus zu bewegen. Die Frist dafür verschob er jedoch mehrfach und legte sie zuletzt auf Dienstag, 20.00 Uhr US-Ostküstenzeit. Für den Fall, dass der Iran nicht einlenkt, hatte Trump Angriffe auf Energieanlagen und Infrastruktur wie Brücken angekündigt. In einer Ansprache an die Nation drohte Trump vergangene Woche gar, den Iran zurück in die „Steinzeit“ zu befördern.
Jüngst bombardierten die USA bereits die höchste Brücke des Landes, die „B1“ nahe Teheran. Trump kommentierte: „Die größte Brücke im Iran stürzt ein und wird nie wieder genutzt werden – es wird noch viel mehr folgen!“
