Russland bestätigt neue Ukraine-Verhandlungen in Genf für kommende Woche
Der Kreml hat offiziell bestätigt, dass in der kommenden Woche neue Verhandlungen für ein Ende des Ukrainekriegs stattfinden werden. Das Treffen ist für den 17. und 18. Februar angesetzt und wird nicht wie von den USA ursprünglich angedacht in Miami, sondern in der Schweizer Stadt Genf abgehalten. Teilnehmer sind laut Kremlsprecher Dmitrij Peskow erneut Russland, die Ukraine und die Vereinigten Staaten als vermittelnde Partei.
Russland setzt auf erfahrenen Verhandlungsführer Medinski
Für die anstehenden Gespräche ändert Russland die Besetzung seines Verhandlungsteams. Die russische Delegation soll diesmal von Wladimir Medinski geleitet werden, dem ehemaligen Kulturminister und aktuellen Präsidentenberater. Medinski verfügt über umfangreiche Erfahrung in den direkten Gesprächen mit der Ukraine, da er bereits die Verhandlungen in Istanbul im vergangenen Jahr sowie kurz nach Kriegsbeginn geführt hatte.
Aus Kyjiw wurde bereits vergangene Woche signalisiert, dass eine neue Gesprächsrunde mit Moskau geplant sei. Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Rustem Umjerow, bestätigte via Telegram, dass die Ukraine mit den Vorbereitungen für das Treffen begonnen habe. Präsident Wolodymyr Selenskyj habe persönlich die Besetzung des ukrainischen Verhandlungsteams festgelegt.
Ukrainisches Team mit bewährten Mitgliedern
Das ukrainische Verhandlungsteam bleibt in weiten Teilen unverändert. Neben Umjerow als bisherigem Verhandlungsführer gehören dem Gremium erneut Präsidialkanzleichef Kyrylo Budanow, Generalstabschef Jurij Hnatow sowie der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei, David Arachamija, an. Ergänzt wird die Delegation durch Vizeaußenminister Sergiy Kyslytsya und den Vizechef des Militärgeheimdienstes, Generalleutnant Wadym Skibizkyj.
Hintergrund der jüngsten diplomatischen Bemühungen
Zuletzt hatten Moskau und Kyjiw Anfang Februar in den Vereinigten Arabischen Emiraten direkt miteinander verhandelt. Wie bei der ersten Runde im Januar waren auch hier die USA als Vermittler beteiligt. Obwohl keine konkreten Ergebnisse der Gespräche präsentiert wurden, bewerteten alle Beteiligten das Treffen anschließend als konstruktiv.
Für diese Verhandlungen in Abu Dhabi hatte Kremlchef Wladimir Putin den Leiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, Igor Kostjukow, sowie weitere Militärs entsandt. Präsident Selenskyj hatte nach den Gesprächen erklärt, dass die USA ein neues Treffen in Miami vorgeschlagen hätten, worauf Kyjiw zugesagt habe. Moskau warf er zuletzt mehrfach vor, durch Zögern den Prozess zu verzögern.
Parallel entwickeln sich militärische Kooperationen
Während die diplomatischen Kanäle aktiv bleiben, schreitet die militärische Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und westlichen Partnern voran. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Präsident Selenskyj eröffneten kürzlich offiziell die gemeinsame Kampfdrohnen-Produktion Deutschlands und der Ukraine.
Bei einem Besuch im oberbayerischen Gauting nahmen beide die erste in Deutschland produzierte Drohne eines Joint Ventures der deutschen Firma Quantum Systems und des ukrainischen Unternehmens Frontline Robotics in Empfang. Pistorius bekräftigte das ambitionierte Ziel, bis Jahresende 10.000 dieser Mehrzweckdrohnen mit dem Namen „Linza“ herzustellen.
Die Drohne wird bereits in der Ukraine eingesetzt und ist für Kampfeinsätze, Aufklärung und logistische Unterstützung geeignet. Pistorius betonte die strategische Bedeutung der Kooperation für Deutschland, da man von den umfangreichen Erfahrungen und Datenmengen vom ukrainischen Gefechtsfeld lernen könne. Solche Joint Ventures seien „die Blaupause“ für eine schnellere und effizientere Bereitstellung von Rüstungsgütern.
Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Unterstützung seit knapp vier Jahren gegen die russische Invasion. Die anstehenden Verhandlungen in Genf markieren einen weiteren Versuch, diplomatische Wege zur Beendigung des Konflikts zu beschreiten, während gleichzeitig die militärischen Kapazitäten durch internationale Kooperationen gestärkt werden.
