Mehr als einen Monat nach der krachenden Wahlniederlage von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) beschäftigt die Affäre um seine Nebentätigkeit für den FC Bayern München an diesem Mittwoch erneut den Stadtrat. Auf der Tagesordnung der letzten Vollversammlung in dieser Wahlperiode steht in nicht-öffentlicher Sitzung der mutmaßliche Grund für Reiters Niederlage.
Hintergrund: Reiters Posten beim FC Bayern
Reiter war in den Aufsichtsrat des milliardenschweren Vereins aufgerückt, ohne sich diese Tätigkeit vom Stadtrat genehmigen zu lassen. Dies hatte vor der Kommunalwahl für heftige Kritik gesorgt. Als er zudem einräumen musste, bereits seit Jahren Geld von den Bayern zu erhalten, kam er um eine öffentliche Entschuldigung nicht herum. Die Regierung von Oberbayern prüft ein Disziplinarverfahren gegen den 67-Jährigen.
Reiter trat von seinem Bayern-Posten zurück und spendete die 90.000 Euro, die er bis dahin vom Verein erhalten hatte. Dennoch verlor er die Wahl zum Oberbürgermeister krachend gegen seinen Herausforderer Dominik Krause von den Grünen, der am 1. Mai offiziell Reiters Nachfolge antritt. Vor der Affäre hatte kaum jemand daran gezweifelt, dass Reiter die Wahl und eine dritte Amtszeit gewinnen würde.
Reiter fehlt bei Stadtratssitzung
Reiter hatte vor der Wahl absolute Transparenz angekündigt und versprochen, alle Fragen zur Bayern-Affäre im Stadtrat zu beantworten. Bei der heutigen Sitzung wird er jedoch nicht anwesend sein. Nach seiner Niederlage hatte er sich krankgemeldet und inzwischen freigenommen, um sich zu erholen.
Mit Blick auf das drohende Disziplinarverfahren teilte ein Sprecher der Regierung von Oberbayern mit, Reiter habe eine Anwältin bevollmächtigt. Diese habe den Eingang einer Stellungnahme bis Ende April in Aussicht gestellt.
Kritik von Politikwissenschaftler
Martin Gross, Politologe und Experte für Kommunalpolitik an der Ludwig-Maximilians-Universität München, nannte es „peinlich und rückgratlos“, dass Reiter sein Versprechen nicht einlöse. „Das passt zu seinem Gebaren in den letzten Monaten vor der Wahl und zeigt, wie wenig ihn der Stadtrat und die Aufklärung der Sache interessieren“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Gross ergänzte: „Es bleibt spannend zu sehen, wie die neue Stadtratskoalition in der Sache tätig wird und ob die SPD sich mit mehr Verve dahinterklemmt als bisher.“
Ausblick: Amtsübergabe am 11. Mai
Der neu gewählte Stadtrat tritt am 11. Mai zum ersten Mal zusammen. Dann will auch Reiter erstmals nach seiner Wahlniederlage wieder öffentlich auftreten und Krause die Amtskette übergeben. Zuvor hatte er sich nur mit einem kurzen Abschiedsvideo zu Wort gemeldet.
