Thüringen startet Digitalisierungsoffensive: Weniger Behördengänge für Bürger
Für die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen steht eine deutliche Erleichterung im Umgang mit Behörden bevor. Das Bundesland wird als dritter Pilotstandort nach Bayern und Hessen eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung einführen, die zahlreiche Behördengänge überflüssig machen soll.
Vereinbarung zwischen Bund und Land unterzeichnet
Bei einem Treffen in Erfurt unterzeichneten Vertreter des Bundes und des Landes Thüringen eine wegweisende Vereinbarung zur Verwaltungsdigitalisierung. Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) betonte dabei: „Wir drücken als Thüringen auf die Tube, wenn es um die Digitalisierung geht.“ Das Land verstehe sich bewusst als Erprobungsraum für eine beschleunigte Digitalisierung, die auch die Kommunen einbezieht, erklärte Infrastrukturminister Steffen Schütz (BSW).
Daten bewegen sich statt Bürger
Ein zentrales Prinzip der neuen Digitalisierungsinitiative ist das sogenannte „Once-Only“-Prinzip. Bürger und Unternehmen sollen ihre Daten künftig nur einmal datensicher an Behörden übermitteln müssen. Diese Informationen können dann von verschiedenen Verwaltungseinheiten genutzt werden, ohne dass Nachweise mehrfach angefordert werden müssen.
Philipp Amthor, parlamentarischer Staatssekretär für Digitalisierung, erläuterte: „Die Daten sollen sich zwischen den Verwaltungen bewegen, nicht die Bürger.“ Gerade weil die meisten Kontakte zwischen Bürgern und Verwaltung auf kommunaler und Landesebene entstünden, brauche es praktische Lösungen statt theoretischer Ansätze aus Berlin.
Konkrete Erleichterungen für Bürger
Durch die Digitalisierung sollen zahlreiche Behördengänge entfallen, darunter:
- Ummeldungen des Wohnsitzes
- Anträge auf neue Pässe und Ausweise
- Beantragung von Unterhaltsvorschüssen
- Einreichung von Bauanträgen
Thüringen als umfassender Erprobungsraum
Thüringen wird nicht nur Pilotland für die Verwaltungsdigitalisierung, sondern auch für die digitale Rechtssetzung. Dabei werden Gesetze bereits bei ihrer Erstellung maschinenlesbar und digitaltauglich formuliert, was spätere Umsetzungen erheblich vereinfacht.
Der Bund unterstützt den flächendeckenden Einsatz digitalisierter Dienstleistungen auch finanziell, wie Infrastrukturminister Schütz bestätigte. Konkrete Zahlen zur Höhe der Förderung nannten weder Schütz noch Amthor bei der Vorstellung der Vereinbarung.
Diese Initiative markiert einen wichtigen Schritt hin zu einer bürgerfreundlicheren Verwaltung, die durch technologische Innovationen effizienter und zugänglicher wird.
