CDU-Fraktion schaltet Staatsanwaltschaft wegen mutmaßlichem KI-Deepfake-Video ein
Die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat nach eigenen Angaben die Staatsanwaltschaft in Hannover eingeschaltet. Grund dafür sind Vorwürfe im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen Deepfake-Video mit sexualisiertem Inhalt, das in einer privaten Chatgruppe mit Bezug zur Mitarbeiterschaft der Fraktion aufgetaucht sein soll.
Staatsanwaltschaft zunächst ohne Kenntnis
Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover konnte zunächst keine näheren Angaben zu dem Vorgang machen. Sie erklärte, man habe bislang keine Kenntnis über einen entsprechenden Vorgang oder eine Anzeige erhalten. Die CDU-Fraktion betonte jedoch, dass sie die Behörde über den Sachverhalt informiert und sämtliche verfügbaren Unterlagen übergeben habe.
Lechner: „Null Toleranz“ bei Frauenfeindlichkeit
Fraktionschef Sebastian Lechner kündigte eine umfassende und transparente Aufklärung des Vorfalls an. „Alles muss transparent und lückenlos aufgeklärt werden“, sagte Lechner in einer Stellungnahme. „Bei frauenfeindlichen Denk- und Verhaltensweisen gibt es in der CDU null Toleranz.“ Die Fraktion nehme die Angelegenheit äußerst ernst und wolle mit aller Konsequenz vorgehen.
Maßnahmen zur Verbesserung interner Strukturen
Der Fraktionschef kündigte zudem an, mit externer Unterstützung konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der internen Strukturen zu erarbeiten. Ziel dieser Initiative ist es:
- Sexismus innerhalb der Fraktion besser zu verhindern
- Betroffene sexualisierter Gewalt angemessen zu unterstützen
- Präventive Mechanismen zu etablieren
Die CDU-Fraktion betonte gleichzeitig, dass die Unschuldsvermutung gelte. Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte aller Beteiligten werde es vorerst keine weiteren detaillierten Stellungnahmen zu dem konkreten Inhalt des mutmaßlichen Videos geben.
Weitere Details zum Vorfall
Nach Angaben der CDU-Fraktion handelt es sich bei dem fraglichen Material um die Verbreitung eines möglichen KI-generierten Videos in einer privaten WhatsApp-Gruppe mit Bezug zur Mitarbeiterschaft der Fraktion. Weitere konkrete Details zu den Inhalten oder den beteiligten Personen wurden von der Fraktion nicht genannt, um laufende Ermittlungen nicht zu gefährden.
