Die Bundesregierung setzt ihre Abschiebungen nach Afghanistan fort. In der Nacht startete ein Flieger mit einer Gruppe von 25 Straftätern in Leipzig. Aus Sachsen-Anhalt waren drei Männer dabei, wie das Innenministerium in Magdeburg mitteilte.
Abschiebung aus der Haft
Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) erklärte, alle drei Männer seien unmittelbar aus der Strafhaft abgeschoben worden. Es handele sich um einen 42-Jährigen, der wegen versuchten Totschlags zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden war. Ein 28-Jähriger hatte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und vier Monaten unter anderem wegen schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung verbüßt. Der dritte Abschiebekandidat war ein 20-Jähriger, der eine Jugendstrafe von zwei Jahren wegen Vergewaltigung abgesessen hatte.
Charterflug nach Kabul
Die Maschine startete in der Nacht in Leipzig und landete am Morgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Es handele sich um Männer, die in Deutschland straffällig geworden seien, teilte das Bundesinnenministerium mit. Grundlage der Abschiebung ist eine direkte Vereinbarung mit den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban. Diese ermöglicht der Bundesregierung regelmäßige Abschiebungen ohne Einschaltung von Vermittlerstaaten.
Die Abschiebung ist Teil einer Serie von Rückführungen, die die Bundesregierung seit einiger Zeit durchführt. Ziel ist es, ausreisepflichtige Straftäter konsequent abzuschieben. Die Vereinbarung mit den Taliban sorgt jedoch auch für Kritik, da die Menschenrechtslage in Afghanistan als prekär gilt.
