Frankreichs Senat stimmt für Verbot sozialer Medien unter 15 Jahren
Um Kinder und Jugendliche besser zu schützen, könnte in Frankreich bald ein umfassendes Verbot etlicher sozialer Medien in Kraft treten – zumindest für Personen unter 15 Jahren. Der Senat des Landes hat nun für einen entsprechenden Gesetzesvorschlag gestimmt, der den Zugang zu zahlreichen Plattformen einschränken soll. Doch bevor das Verbot Wirklichkeit werden kann, müssen sich die beiden Parlamentskammern auf eine gemeinsame Linie verständigen.
Senat fordert strenge Regeln für Plattformen
Die Senatoren fordern in ihrem Beschluss, dass alle sozialen Medien, deren Inhalte oder Algorithmen der Selbstentfaltung von Kindern schaden könnten, für Minderjährige unter 15 Jahren tabu sein sollen. Eine spezifische Liste der betroffenen Plattformen soll vom zuständigen Ministerium erstellt werden. Andere Medien, die als weniger riskant eingestuft werden, könnten Heranwachsende weiterhin mit ausdrücklicher Erlaubnis ihrer Eltern nutzen.
Damit stimmen Senat und Nationalversammlung prinzipiell überein, dass der Zugang zu sozialen Medien für junge Menschen eingeschränkt werden muss. Allerdings herrschen unterschiedliche Auffassungen darüber, wie eine solche Regelung rechtskonform umgesetzt werden kann. Die Nationalversammlung hatte zuvor für ein generelles Verbot sozialer Medien für Heranwachsende unter 15 Jahren votiert.
Zeitplan und rechtliche Hürden
Die Regierung unter Präsident Emmanuel Macron drängt darauf, dass die neuen Regelungen bereits zum nächsten Schuljahr in Kraft treten. Ob dies gelingt, ist jedoch noch unklar, da die Parlamentskammern zunächst einen Kompromiss finden müssen. Besondere Vorsicht ist bei der Ausgestaltung des Gesetzes geboten, weil Frankreich bereits in der Vergangenheit mit rechtlichen Schwierigkeiten konfrontiert war.
Vor einigen Jahren hatte das Land versucht, ein Mindestalter von 15 Jahren für die eigenständige Anlage von Social-Media-Konten ohne elterliche Erlaubnis einzuführen. Dieses Gesetz konnte aufgrund der europäischen Rechtslage jedoch nicht angewandt werden. Sollte Frankreich nun erfolgreich ein Verbot einführen, könnte es das erste EU-Land mit einer solchen umfassenden Regelung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sein.
Internationale Vergleiche und Debatten
In Australien ist man bereits einen Schritt weiter: Seit Mitte Dezember dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren auf vielen großen Plattformen keine eigenen Social-Media-Konten mehr anlegen. Auch in Deutschland wird intensiv darüber diskutiert, ob der Zugang zu sozialen Medien für Kinder eingeschränkt werden sollte. Die französische Initiative könnte somit als Vorbild für weitere europäische Länder dienen, die den Schutz Minderjähriger in der digitalen Welt verstärken wollen.
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die französischen Parlamentskammern eine einheitliche Lösung finden können, die sowohl rechtlich haltbar ist als auch den gewünschten Schutz für Kinder und Jugendliche bietet. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, würde es einen bedeutenden Schritt im Kampf gegen die negativen Auswirkungen sozialer Medien auf junge Menschen darstellen.
