Merz fordert Rückkehr syrischer Flüchtlinge: 80 Prozent in drei Jahren
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat seinen verschobenen Besuch in Berlin nachgeholt. Im Zentrum der Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz stand die Rückführung syrischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat. Merz appellierte eindringlich an die rund eine Million Menschen, die während des Assad-Regimes in Deutschland Zuflucht gefunden haben, beim Wiederaufbau des stark zerstörten Landes zu helfen.
Perspektive für Rückkehrer und Prioritäten der Rückführung
Perspektivisch sollten in den kommenden drei Jahren 80 Prozent der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren, betonte der Kanzler. Die Mehrzahl der Syrerinnen und Syrer wolle zurück in ihr Land, dieses wieder aufbauen und dort sicher, frei und in Würde leben. „Diese Menschen sind Ihnen willkommen“, sagte Merz an die Adresse von al-Scharaa und würdigte dessen entsprechende Äußerungen als entscheidende Botschaft des Besuches.
Politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum in Syrien seien entscheidend für den Erfolg des Wiederaufbaus. „Und daran sollen maßgeblich diejenigen beitragen, die mit neuen Erfahrungen und neuen Ideen aus ihren Jahren in Deutschland und aller Welt nach Syrien zurückkehren“, erklärte Merz. Er bat al-Scharaa, vorrangig diejenigen zurückzunehmen, die in Deutschland keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr hätten, insbesondere straffällig gewordene Syrer.
Deutsche Unterstützung und Bedingungen für den Wiederaufbau
Der Wiederaufbau von Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Unternehmen in Syrien werde eine enorme Kraftanstrengung erfordern, sagte Merz voraus. Deutschland wolle diesen Prozess unterstützen und habe dazu eine Taskforce eingesetzt, die ihre Arbeit rasch aufnehmen werde. Für die Stabilisierung des Landes stelle Deutschland in diesem Jahr mehr als 200 Millionen Euro bereit.
Die wirtschaftlichen Beziehungen sollten gestärkt werden, wozu ein attraktives Investitionsklima für deutsche Unternehmen durch Reformen mit Rechtssicherheit und dem Aufbau einer funktionierenden Verwaltung in Syrien gehöre. „Auf die Unterstützung Deutschlands auf dem Weg in eine gute Zukunft können Sie zählen“, versicherte Merz. Er ermutigte den syrischen Präsidenten, im neuen Syrien Raum für alle Menschen zu schaffen, ungeachtet ihrer Religion, ethnischen Zugehörigkeit und ihres Geschlechts.
„Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende muss der Vergangenheit angehören“, forderte der Kanzler abschließend. Diejenigen Syrer, die in Deutschland bleiben wollten und gut integriert seien, könnten weiterhin in Deutschland bleiben, betonte Merz als Teil der differenzierten Rückführungspolitik.
