Weniger Abschiebungen aus Deutschland: Iran-Krieg als Ursache?
Weniger Abschiebungen: Iran-Krieg als Grund?

Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist im ersten Quartal dieses Jahres deutlich zurückgegangen. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger wurden in den ersten drei Monaten des Jahres 2026 insgesamt 4.807 Menschen in ihre Herkunftsländer oder in einen anderen EU-Staat zurückgeführt. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es noch 6.515 Abschiebungen. Zuerst berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ über diese Entwicklung.

Hauptzielländer der Abschiebungen

Die Türkei war mit 601 abgeschobenen Personen das Hauptzielland, gefolgt von Georgien (266) und Nordmazedonien (230). Auffällig ist der Rückgang bei Überstellungen nach Spanien und Frankreich: Nach Spanien wurden nur 192 Menschen abgeschoben, nachdem es im Vorjahresquartal 325 waren. Nach Frankreich gingen 174 Abschiebungen, verglichen mit 333 im ersten Quartal 2025.

Dublin-Rücküberstellungen und Altfälle

Einen direkten Zusammenhang zwischen der sinkenden Zahl unerlaubter Einreisen und Asylerstanträge sieht man insgesamt nicht. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nutzt die freigewordenen Kapazitäten, um Altfälle zu bearbeiten, die bei Ablehnung des Schutzersuchens zu Abschiebungen führen können. Bei Dublin-Überstellungen in EU-Staaten wie Frankreich oder Spanien ist jedoch ein Zusammenhang mit den gesunkenen Einreisezahlen zu vermuten. Die Dublin-Regeln erlauben Überstellungen nur innerhalb einer bestimmten Frist; verstreicht diese, geht die Verantwortung auf den Aufenthaltsstaat über. Daher ist das Bamf bemüht, Fälle in kooperierenden EU-Staaten zügig zu bearbeiten.

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Auswirkungen des Iran-Kriegs

Ein weiterer Faktor ist der Iran-Krieg, den Israel und die USA Ende Februar begonnen hatten. Die Zahl der Abschiebungen in den Iran selbst ist gering (drei Personen im ersten Quartal 2026 gegenüber fünf im Vorjahr). Mehrere Bundesländer haben einen Abschiebestopp für den Iran verhängt. Allerdings führte der Krieg zu zahlreichen Flugstreichungen, was Abschiebungen per Linienflug erschwert. Auch die Organisation von Sammelcharterflügen in bestimmte Zielregionen wurde durch das Kriegsgeschehen schwieriger. Beispielsweise wurden im ersten Quartal 2025 noch 157 Menschen in den Irak abgeschoben; im ersten Quartal 2026 taucht der Irak nicht mehr unter den Hauptzielländern auf.

Kritik der Linken

Die Linken-Abgeordnete Bünger kritisierte, dass selbst vor dem aktuellen Krieg Abschiebungen in den Iran verantwortungslos gewesen seien. Sie verwies auf die brutale Niederschlagung der Massenproteste im Iran Anfang des Jahres.

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