AfD diskutiert über Anstellungen von Familienmitgliedern: Möller will klare Regeln
Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft innerhalb der AfD hat sich der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller für strengere interne Verhaltensregeln ausgesprochen. Der Bundestagsabgeordnete betonte im Gespräch mit dem Stern, dass die Alternative für Deutschland eigentlich den Anspruch habe, sauberer zu agieren als andere politische Parteien.
Vetternwirtschaftsvorwürfe in Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt waren zuletzt mehrere Fälle bekannt geworden, bei denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Bundestagsabgeordneten angestellt wurden. Besonders auffällig ist dabei der Fall, in dem drei Geschwister eines AfD-Spitzenpolitikers bei einer Abgeordneten beschäftigt sein sollen.
Die AfD Sachsen-Anhalt wies die Vorwürfe der Vetternwirtschaft zwar zurück, doch selbst Parteichef Tino Chrupalla sprach von einem Störgefühl und einem gewissen Geschmäckle. Chrupalla räumte ein, dass die Verträge zwar rechtskräftig und nicht zu beanstanden seien, aber dennoch einen faden Beigeschmack hinterlassen.
Möller drängt auf bundesweite Lösung
Stefan Möller, der seit 2014 gemeinsam mit Björn Höcke die Thüringer AfD führt, erklärte: Die Über-Kreuz-Anstellungen sind ein Thema, das über Sachsen-Anhalt hinausreicht. Deshalb müsse die Bundespartei das Problem insgesamt klären – am besten mit einer Anpassung der Satzung auf dem nächsten Bundesparteitag.
Der Thüringer Landesvorsitzende sieht in einer Satzungsänderung auch einen wichtigen Schritt, um den Abgeordneten mehr Sicherheit bei der Einstellung ihres Personals zu geben: Dann wäre geklärt, was erlaubt ist – und was nicht. Der nächste Bundesparteitag der AfD findet Anfang Juli in Erfurt statt.
Chrupallas eigene Verstrickung
Interessant ist dabei, dass auch AfD-Parteichef Tino Chrupalla selbst in die Diskussion verwickelt ist. Nach eigenen Angaben beschäftigt er in seinen Bürgerbüros die Ehefrau des sächsischen Landtagsabgeordneten Robert Kuhnert. Diese Praxis unterstreicht die Dringlichkeit der von Möller geforderten Regelung.
Möller betonte, dass selbst legale Anstellungen von Familienmitgliedern ein Problem für die Glaubwürdigkeit der Partei darstellen können. Die AfD stehe vor der Herausforderung, ihren eigenen Ansprüchen gerecht zu werden und transparente Strukturen zu schaffen.
