Das Volksbegehren „Berlin werbefrei“ steht kurz vor dem Scheitern. Nur noch bis Freitag haben die Initiatoren Zeit, die erforderlichen Unterschriften zu sammeln. Bislang liegen lediglich 31.300 Unterschriften vor, wie die Initiative am Montag mitteilte. Damit ist das Ziel von rund 175.000 Unterschriften in weite Ferne gerückt.
Hintergrund des Volksbegehrens
Die Initiative „Berlin werbefrei“ setzt sich für eine stärkere Reglementierung von Außenwerbung ein, insbesondere von digitalen Werbeflächen. Ihr Ziel ist es, die Stadt von visueller Verschmutzung zu befreien und den öffentlichen Raum attraktiver zu gestalten. Ein erfolgreiches Volksbegehren hätte einen Volksentscheid über einen entsprechenden Gesetzentwurf ermöglicht.
Aktueller Stand und Ausblick
Mit nur 31.300 Unterschriften liegt die Initiative weit unter dem erforderlichen Quorum. Die Sammelphase endet am Freitag. Als letzte Möglichkeit planen die Initiatoren eine Abschlussveranstaltung auf dem Tempelhofer Feld von 14.00 bis 20.00 Uhr, bei der noch einmal Unterschriften gesammelt werden sollen. Ob dies ausreicht, um die Lücke zu schließen, gilt als äußerst fraglich.
Das Volksbegehren war im vergangenen Jahr gestartet worden und hatte zunächst auf breite Unterstützung gehofft. Doch die mangelnde Mobilisierung der Berliner Bevölkerung sowie die kurze Sammelphase haben das Vorhaben nun offenbar zum Scheitern verurteilt. Die Initiative zeigt sich dennoch kämpferisch und will bis zur letzten Minute für ihr Anliegen werben.
