Brandenburger Linke äußert sich zum Austritt von Antisemitismusbeauftragtem
Der Landesverband Brandenburg der Partei Die Linke hat mit deutlichem Bedauern auf den Austritt seines Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner reagiert. Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg betonte in einer offiziellen Stellungnahme den Respekt und die Anerkennung für Büttners langjähriges Engagement innerhalb der Partei.
Gründe für den Austritt und Reaktion der Partei
Andreas Büttner hatte seinen Parteiaustritt am Sonntagabend öffentlich bekannt gegeben und diesen Schritt ausführlich begründet. Zu den Hauptgründen zählen laut Büttner die Haltung der Linken zum Thema Antisemitismus, ein laufendes Parteiausschlussverfahren sowie persönliche Angriffe, die er aus den eigenen Reihen erfahren habe. Er kritisierte insbesondere, dass die Partei seiner Ansicht nach keine klare Position gegen Antisemitismus vertrete.
Die Brandenburger Linke wies diese Vorwürfe umgehend zurück. Stefan Wollenberg erklärte, die Haltung des Landesverbandes in dieser Frage sei absolut eindeutig und stehe im Einklang mit den Beschlüssen der Bundespartei, die auch der jüngste Landesparteitag bekräftigt habe. Der Landesgeschäftsführer betonte, dass der Kampf gegen Antisemitismus keine Frage des Parteibuchs sei und auch künftig gemeinsam geführt werde.
Kontroverse um Reaktion auf Anschlag
Ein weiterer Kritikpunkt Büttners betrifft die Reaktionszeit der Partei nach einem Anschlag auf ihn im Januar. Büttner warf der Linken vor, drei Tage gebraucht zu haben, um sich öffentlich zu dem Vorfall zu äußern. Die Brandenburger Linke widersprach dieser Darstellung entschieden und verwies darauf, dass sich der Landesverband unmittelbar nach Bekanntwerden der Tat öffentlich geäußert habe. Landeschefin Katharina Slanina habe die Attacke damals scharf verurteilt.
Die Partei betonte in ihrer Stellungnahme erneut, dass sie den Austritt Büttners mit großem Bedauern zur Kenntnis nehme, gleichzeitig aber an ihrer klaren Haltung gegen Antisemitismus festhalte. Die Brandenburger Linke sieht in der aktuellen Situation kein grundsätzliches Problem der Partei mit diesem Thema, sondern betrachtet die Differenzen als Teil einer innerparteilichen Auseinandersetzung.
