Polen senkt Spritpreise durch umfassendes Gesetzespaket
In Polen werden die Kraftstoffpreise ab Dienstag spürbar sinken. Die Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk hat ein umfangreiches Spritpreispaket verabschiedet, das Verbrauchern deutliche Erleichterungen bringen soll. Nach Angaben von Vize-Energieminister Wojciech Wrochna sammelt das Energieministerium derzeit noch Daten von Großhändlern, um auf dieser Grundlage den aktuell erlaubten Höchstpreis festzulegen.
Konkrete Maßnahmen zur Preissenkung
Das Gesetzespaket sieht mehrere konkrete Maßnahmen vor. Die Mehrwertsteuer für Treibstoffe wird von bisher 23 Prozent auf nur noch 8 Prozent gesenkt. Zusätzlich erhält der Energieminister die Befugnis, bis Ende Juni die Höhe der Energiesteuer auf Kraftstoff zu reduzieren. Die Regierung hat bereits angekündigt, diese auf das nach EU-Recht zulässige Minimum von umgerechnet knapp sieben Cent pro Liter für Benzin und Diesel zu senken.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil ist die Einführung eines maximalen Kraftstoff-Einzelhandelspreises. Dieser wird täglich vom Energieminister auf Basis der durchschnittlichen Großhandelspreise und der Betriebskosten der größten Lieferanten festgelegt. Verstöße gegen diese Vorgaben können mit Geldbußen von bis zu 230.000 Euro geahndet werden.
Erwartete Preissenkungen und Auswirkungen
Die polnische Regierung rechnet damit, dass die Preise für Benzin und Diesel um umgerechnet 28 Cent pro Liter sinken werden. Diese deutliche Reduzierung kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die Kraftstoffkosten in ganz Europa stark gestiegen sind. Laut aktuellen Daten der EU-Kommission stiegen die Preise für Superbenzin in Polen im Vergleich zum letzten Montag vor Kriegsbeginn um etwa 31 Cent pro Liter, während Diesel sogar um rund 57 Cent teurer wurde.
In Polen ist Treibstoff grundsätzlich deutlich günstiger als in Deutschland. Dies hatte bereits kurz nach Beginn des Kriegs im Nahen Osten für erheblichen Tanktourismus in den Grenzregionen gesorgt. Viele deutsche Autofahrer nutzten die Preisunterschiede und fuhren zum Tanken ins Nachbarland.
Regierung behält Tanktourismus im Blick
Ministerpräsident Donald Tusk betonte, dass derzeit keine Beschränkungen beim Kraftstoffverkauf geplant seien. Allerdings werde die Regierung den Markt genau beobachten, insbesondere im Hinblick auf ein mögliches Auftreten von verstärktem Tanktourismus. Sollte dieser zunehmen, sei die Einführung zusätzlicher Gegenmaßnahmen durchaus möglich, wie Tusk bereits am Donnerstag ankündigte.
Die neuen Regelungen treten am Dienstagmorgen in Kraft und sollen Verbrauchern schnell spürbare Entlastungen bringen. Die polnische Regierung setzt damit ein deutliches Zeichen gegen die steigenden Energiekosten und schafft gleichzeitig einen rechtlichen Rahmen, der Preissteigerungen begrenzen soll.
